231090-2021 - AuftragsänderungDeutschland-Berlin: Forschungs- und Entwicklungsdienste und zugehörige Beratung
OJ S 89/2021 07/05/2021
Bekanntmachung einer Änderung
Dienstleistungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Postanschrift: Dienstsitz Berlin
Ort: Berlin
NUTS-Code: DE300 Berlin
Postleitzahl: 11055
Land: Deutschland
E-Mail: Vergabe@bmbf.bund.de
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.bmbf.de

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
Projektträgerschaft im Bereich Forschung für Digitalisierung und Innovation, Los 6: „Werkstoffinnovationen und Batterie“
Referenznummer der Bekanntmachung: 04514-5/4(2018) - Auftragsänderung, Los 6
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
73000000 Forschungs- und Entwicklungsdienste und zugehörige Beratung
II.1.3.
Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.2.
Beschreibung
II.2.1.
Bezeichnung des Auftrags
„Werkstoffinnovationen und Batterie“
Los-Nr.: 6
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE Deutschland
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
Das 2015 gestartete Programm „Vom Material zur Innovation“ (im Folgenden als „ProMatInno“ bezeichnet) ist Bestandteil der Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung (https://www.hightech-strategie.de/) und bildet den Rahmen für die entsprechenden Fördermaßnahmen des BMBF im Bereich der Materialforschung bis zum Jahr 2024.
Im Rahmen der Materialforschung hat sich die Batterieforschung als besonderer Schwerpunkt in den letzten Jahren entwickelt, der inhaltlich die gesamte Innovationskette von den Materialien über die Prozess- und Zelltechnologie und produktionsrelevante Fragestellungen bis hin zum Recycling abdeckt. Zudem ist die forschungsseitige Unterstützung des Aufbaus einer industriellen Batteriezellfertigung im Fokus dieses Themenfeldes. Das Programm und die Forschungsinhalte sind unter https://www.bmbf.de/pub/Vom_Material_zur_Innovation.pdf abrufbar.
ProMatInno wird überwiegend durch Förderbekanntmachungen (im Folgenden auch als Bekanntmachungen oder Förderrichtlinien bezeichnet) umgesetzt. Das Programm bildet den Rahmen für eine längerfristig ausgerichtete flexible Förderpolitik der Bundesregierung auf dem Gebiet der Materialforschung (inklusive Sicherheitsforschung).
Der PT unterstützt das BMBF bei der Umsetzung der genannten Programme bzw. ihrer Weiterentwicklungen. Hierzu gehört die Unterstützung bei der Weiterentwicklung bestehender Förderinitiativen und Fördermaßnahmen sowie ggfs. die Unterstützung bei der Entwicklung neuer Förderansätze. Dies ist ein fortlaufender Prozess. Der PT berät das BMBF in der Weise, dass Anregungen und neue Rahmenbedingungen aus dem Forschungsumfeld aufgegriffen und ggf. in Vorschläge für die Weiterentwicklung der Programme umgesetzt werden. Der Anwendungsorientierung mit Blick auf den Transfer in die industrielle Anwendung kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Das BMBF und der PT stützen sich dabei im Wesentlichen auf die Ergebnisse der Beobachtung, Fachgesprächen, Analysen und Bewertungen. Aus diesem Prozess resultierende Konzepte und Entwürfe für Förderbekanntmachungen werden durch das BMBF mit Hilfe des PT erstellt. Zudem werden Unterstützungsleistungen erbracht, die das Veranstaltungsmanagement, Fachkommunikation, Fachinformation sowie Zuarbeiten/Koordinierung bei Anfragen, Veranstaltungen und Gremiensitzungen betreffen.
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 01/10/2019 Ende: 30/09/2023
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 2019/S 091-219220
Los-Nr.: 6
Bezeichnung des Auftrags:
„Werkstoffinnovationen und Batterie“
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
12/08/2019
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Forschungszentrum Jülich – Projekträger Jülich
Ort: Jülich
NUTS-Code: DEA26 Düren
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert der Beschaffung: 37 992 616,97 EUR

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 52123
Land: Deutschland
E-Mail: info@bundeskartellamt.de
Telefon: +49 228-94990
Fax: +49 228-9499163
VI.4.2.
Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Zentrale Vergabestelle im Bundesministerium für Bildung und Forschung
Postanschrift: Heinemannstraße 2
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53175
Land: Deutschland
E-Mail: Vergabe@bmbf.bund.de
Internet-Adresse: https://www.bmbf.de
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
04/05/2021

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
73000000 Forschungs- und Entwicklungsdienste und zugehörige Beratung
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE Deutschland
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
Das 2015 gestartete Programm „Vom Material zur Innovation“ (im Folgenden als „ProMatInno“ bezeichnet) ist Bestandteil der Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung (https://www.hightech-strategie.de/) und bildet den Rahmen für die entsprechenden Fördermaßnahmen des BMBF im Bereich der Materialforschung bis zum Jahr 2024.
Im Rahmen der Materialforschung hat sich die Batterieforschung als besonderer Schwerpunkt in den letzten Jahren entwickelt, der inhaltlich die gesamte Innovationskette von den Materialien über die Prozess- und Zelltechnologie und produktionsrelevante Fragestellungen bis hin zum Recycling abdeckt. Zudem ist die forschungsseitige Unterstützung des Aufbaus einer industriellen Batteriezellfertigung im Fokus dieses Themenfeldes. Das Programm und die Forschungsinhalte sind unter https://www.bmbf.de/pub/Vom_Material_zur_Innovation.pdf abrufbar.
ProMatInno wird überwiegend durch Förderbekanntmachungen (im Folgenden auch als Bekanntmachungen oder Förderrichtlinien bezeichnet) umgesetzt. Das Programm bildet den Rahmen für eine längerfristig ausgerichtete flexible Förderpolitik der Bundesregierung auf dem Gebiet der Materialforschung (inklusive Sicherheitsforschung).
Der PT unterstützt das BMBF bei der Umsetzung der genannten Programme bzw. ihrer Weiterentwicklungen. Hierzu gehört die Unterstützung bei der Weiterentwicklung bestehender Förderinitiativen und Fördermaßnahmen sowie ggfs. die Unterstützung bei der Entwicklung neuer Förderansätze. Dies ist ein fortlaufender Prozess. Der PT berät das BMBF in der Weise, dass Anregungen und neue Rahmenbedingungen aus dem Forschungsumfeld aufgegriffen und ggf. in Vorschläge für die Weiterentwicklung der Programme umgesetzt werden. Der Anwendungsorientierung mit Blick auf den Transfer in die industrielle Anwendung kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Das BMBF und der PT stützen sich dabei im Wesentlichen auf die Ergebnisse der Beobachtung, Fachgesprächen, Analysen und Bewertungen. Aus diesem Prozess resultierende Konzepte und Entwürfe für Förderbekanntmachungen werden durch das BMBF mit Hilfe des PT erstellt. Zudem werden Unterstützungsleistungen erbracht, die das Veranstaltungsmanagement, Fachkommunikation, Fachinformation sowie Zuarbeiten/Koordinierung bei Anfragen, Veranstaltungen und Gremiensitzungen betreffen.
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 01/10/2019 Ende: 30/09/2023
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 37 992 616,97 EUR
VII.1.7.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Forschungszentrum Jülich – Projekträger Jülich
Ort: Jülich
NUTS-Code: DEA26 Düren
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
Erweiterung des Auftrages aufgrund der Übernahme von zusätzlich eforderlichen Leistungen zur Umsetzung des Konjunkturparketes „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ bis Vertragsende (30.9.2023)
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit der Änderung aufgrund von Umständen, die ein öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber bei aller Umsicht nicht vorhersehen konnte (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/25/EU)
Beschreibung der Umstände, durch die die Änderung erforderlich wurde, und Erklärung der unvorhersehbaren Art dieser Umstände:
Der Ausbruch einer Pandemie durch das Corona-Virus Covid-19 sowie die dynamische Entwicklung der Pandemie und die Folgenden der daraus resultierenden und andauernden einschränkenden Maßnahmen einschl. der Lockdowns, konnten vom öffentliche Auftragsnehmer bei aller Umsicht und Sorgfaltspflicht nicht vorhergesehen werden. Die daraus resultierenden unvorhersehbaren Bedarfe zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturparket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zufunktsfährigkeit stärken“ der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Krise stehen in unmittelbaren Zusammenhang mit den bereits vergebenen Leistungen und kann daher nur mit Unterstützung des Auftragnehmers (Projektträger) durchgeführt werden.
VII.2.3.
Preiserhöhung
Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
Wert ohne MwSt.: 37 992 616,97 EUR
Gesamtauftragswert nach den Änderungen
Wert ohne MwSt.: 39 944 738,20 EUR