367177-2021 - AuftragsänderungDeutschland-Frankfurt am Main: Elektrische Signaleinrichtungen für den Eisenbahnverkehr
OJ S 138/2021 20/07/2021
Bekanntmachung einer Änderung
Lieferungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Ersing, Peter
E-Mail: wolfgang.bruder@deutschebahn.com
Telefon: +49 71120927612
Fax: +49 6926553868
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
20FEI43723/VDE 8.1 Nürnberg-Ebensfeld, BA 2300 Hallstadt, Erweiterung ESTW-A Breitengüßbach, Bauzustand 11.4 und 13.2.
Referenznummer der Bekanntmachung: 20FEI43723
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
34632200 Elektrische Signaleinrichtungen für den Eisenbahnverkehr
II.1.3.
Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.2.
Beschreibung
II.2.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
34632000 Ausrüstung für die Eisenbahnverkehrssteuerung
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE245 Bamberg, Landkreis
Hauptort der Ausführung: Breitengüßbach
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
Erweiterung ESTW-A Breitengüßbach (Bauzustand 11.4 und 13.4)/Ergänzende Anmerkung: Die Bezeichnung Bauzustand 13.4 ersetzt die Bezeichnung Bauzustand 13.2 (betrifft auch die Angaben unter II.1.1), II.1.4) und V) „Auftragsvergabe/Bezeichnung des Auftrags“).
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 30/04/2020 Ende: 31/03/2022
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2020/S 086-205406

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 92282818
Bezeichnung des Auftrags:
20FEI43723/VDE 8.1 Nürnberg-Ebensfeld, BA 2300 Hallstadt, Erweiterung ESTW-A Breitengüßbach, Bauzustand 11.4 und 13.2.
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
29/04/2020
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Siemens AG
Ort: Braunschweig
NUTS-Code: DE911 Braunschweig, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland
Internet-Adresse: www.siemens.com
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
§38 SektVO 2019 Abs. (6)
„Der AG ist nicht verpflichtet, einzelne Angaben zu veröffentlichen, wenn deren Veröffentlichungen 3. den berechtigten geschäftlichen Interessen eines Unternehmens schaden oder 4. den lauteren Wettbewerb zwischen Unternehmen beeinträchtigen.“
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
VI.4.3.
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
15/07/2021

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
34632200 Elektrische Signaleinrichtungen für den Eisenbahnverkehr
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
34632000 Ausrüstung für die Eisenbahnverkehrssteuerung
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE245 Bamberg, Landkreis
Hauptort der Ausführung: Breitengüßbach
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
Erweiterung ESTW-A Breitengüßbach (Bauzustand 11.4 und 13.4)/Ergänzende Anmerkung: Die Bezeichnung Bauzustand 13.4 ersetzt die Bezeichnung Bauzustand 13.2 (betrifft auch die Angaben unter II.1.1), II.1.4) und V) „Auftragsvergabe/Bezeichnung des Auftrags“)
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 30/04/2020 Ende: 31/03/2022
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
VII.1.7.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: VDE 8.1 – BA 23 Hallstadt
Ort: Breitengrüßbach
NUTS-Code: DE245 Bamberg, Landkreis
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
BA 23 – Bauzustand 14.3 – temporäre Verlagerung der UZ Erlangen aus dem Steuerbezirk (SZ) 09 in Ersatzsteuerbezirk SZ11E
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Im Steuerbezirk 09 (SZ09) der Bedienzentrale (BZ) München sind die ESTW-Unterzentralen Unterleiterbach (NBS und ABS) sowie die ESTWUnterzentrale Erlangen implementiert.
Für die Inbetriebnahme des geplanten Endzustandes BA 23 (Grundlage des Hauptvertrages Siemens) und den hierfür erforderlichen Maßnahmen wurde aus baubetrieblichen Gründen und Bündelung von Maßnahmen eine Sperrpause des betroffenen Streckenabschnittes im April 2022 eingeordnet.
Parallel zu den Maßnahmen in BA 23 finden Maßnahmen in der UZ Erlangen statt. Die Maßnahmen und Inbetriebnahmen in 04/2022 in den o. g. UZen wurden baubetrieblich gebündelt, um die Auswirkungen auf den Bahnbetrieb und die Verfügbarkeit zu minimieren. Damit wurde die auf dem betroffenen Streckenabschnitt VDE 8 im April 2022 zur Verfügung stehende Sperrpause optimiert.
Durch die gleichzeitige Inbetriebnahme der o. g. Bauzustände bestehen Abhängigkeiten, die sich auf die Projektierung der Leittechnik des Bedienplatzes SZ09 auswirken. So sind für die Projektierung des SZ09 sämtliche Planungen AP PT 1 und PT 2 der o. g. UZen als Grundlage für die Projektierung erforderlich.
Um die Risiken zu minimieren die ggf. auf v.g. beide Maßnahmen und deren IBN-Termine Einfluss haben, wird als Gegensteuerungsmaßnahme
Die Entflechtung der Maßnahmen vorgesehen.
Hierzu soll der temporäre Ersatzsteuerbezirk (SZ11E) in der BZ München genutzt werden. Dieser Ersatzsteuerbezirk ist im Konzept der BZ München für die temporäre Nutzung und Auslagerung von UZen aus dem Stammsteuerbezirk bei Bauzuständen vorgesehen.
Mit einer Auslagerung der UZ Erlangen in den SZ11 werden die Maßnahmen „Bz 714/1114 + Fürther Bogen“ von der Maßnahme „Anpassung ESTW-UZ Unterleiterbach im Bz 14.3“ des Vorhabens BA 23 entkoppelt.
Die Projektierung der Software der Leittechnik SZ09 im Rahmen der Maßnahme BA 23(vertraglich beauftragte Leistung) kann somit unabhängig von den Maßnahmen UZ Erlangen erstellt, fachtechnisch geprüft, in Betrieb und abgenommen werden.
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Für die temporäre Auslagerung in den SZ11E und die zu einem späteren Zeitpunkt erforderliche Wiedereingliederung in den SZ09 sind zusätzliche Projektierungsleistungen beim Ausrüster (Siemens) erforderlich.
VII.2.3.
Preiserhöhung