442082-2021 - AuftragsänderungDeutschland-Frankfurt am Main: Eisenbahnausrüstung
OJ S 169/2021 01/09/2021
Bekanntmachung einer Änderung
Lieferungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Sauter, Markus
E-Mail: markus.m.sauter@deutschebahn.com
Telefon: +49 71120921682
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.deutschebahn.com/de/geschaefte/lieferantenportal
Adresse des Beschafferprofils: https://www.deutschebahn.com/bieterportal

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
ETCS Ausrüstung - Knoten Erfurt Umsetzung Signaldunkelschaltung bzw. Dunkelschaltverhinderung Anpassung RBC Erfurt
Referenznummer der Bekanntmachung: 19FEI40311
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
34946120 Eisenbahnausrüstung
II.1.3.
Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.2.
Beschreibung
II.2.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
34632200 Elektrische Signaleinrichtungen für den Eisenbahnverkehr, 45234115 Arbeiten für Eisenbahnsignalanlagen
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DEG01 Erfurt, Kreisfreie Stadt
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
Knoten Erfurt Umsetzung Signaldunkelschaltung bzw. Dunkelschaltverhinderung Anpassung RBC Erfurt
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 16/10/2019 Ende: 31/12/2020
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2021/S 081-209765

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 92277223
Bezeichnung des Auftrags:
Knoten Erfurt Umsetzung Signaldunkelschaltung bzw. Dunkelschaltverhinderung Anpassung RBC Erfurt
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
16/10/2019
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Siemens AG
Ort: Braunschweig
NUTS-Code: DE91 Braunschweig
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert der Beschaffung: 1,00 EUR

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
Ergänzung zu VII.2.2) Gründe für die Änderung: Ein Auftragnehmerwechsel ist aufgrund der bauartspezifischen Vorgaben für die Kommunikation zwischen dem vorhandenen ESTW (Fa. Thales) und dem RBC (Fa. Siemens) nicht möglich. Für beide Anlagenteile bestehen zudem Urheberrechte, die nicht an Dritte übertragen werden können. Ein Wechsel des AN würde zu unüberbrückbaren, technischen Schwierigkeiten führen, da es sich bei den Anlagenteilen und deren Datenaustausch um hochkomplexe Stellwerkssysteme handelt. Derzeit besteht am freien Markt keine Möglichkeit, die Projektierungsleistung durch Dritte ausführen zu lassen (fehlende Zulassung; fehlende techn. Voraussetzungen / Grundlagen / Kenntnisse).
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 2289499-0
Internet-Adresse: www.bundeskartellamt.de
VI.4.3.
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
27/08/2021

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
34946120 Eisenbahnausrüstung
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
34632200 Elektrische Signaleinrichtungen für den Eisenbahnverkehr, 45234115 Arbeiten für Eisenbahnsignalanlagen
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DEG01 Erfurt, Kreisfreie Stadt
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
Knoten Erfurt Umsetzung Signaldunkelschaltung bzw. Dunkelschaltverhinderung Anpassung RBC Erfurt
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 16/10/2019 Ende: 31/12/2020
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 1,00 EUR
VII.1.7.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Siemens AG
Ort: Braunschweig
NUTS-Code: DE91 Braunschweig
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
Anpassung technische Plätze SAP/R3
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Mit dem Bauvorhaben "Umsetzung der Signaldunkelschaltung im Knoten Erfurt" haben sich Änderungen in der Stellwerksanlage ergeben, die Auswirkungen auf die im SAP/R3 hinterlegten Anlagendaten (Technische Plätze) haben. Es besteht die Notwendigkeit, dass diese Anlagendaten aktuell gehalten werden. Aus diesem Grund wurde der Auftragnehmer aufgefordert, die geänderten Daten in einer vorbereiteten Tabelle zusammenzufassen bzw. zu ergänzen. Auf der Basis erfolgt im Anschluss die Datenpflege im SAP/R3 durch den AG selbst. Die Änderungen im SAP/R3 (RBC Erfurt; Balisen) ergeben sich aus dem entsprechenden PT1, der im vorliegenden Fall durch den Auftragnehmer selbst erstellt wurde. Damit sind dem Auftragnehmer (Siemens) die entsprechenden Bauteile, deren Bauart, der Einbauort und die jeweils hinterlegten Programmdaten für eine fehlerfreie Abbildung in der Tabelle bestens bekannt. Zudem existieren für die verwendeten Bauteile (ETCS) Urheberrechte (Siemens), die eine Weitergabe an 3. ausschließen.
VII.2.3.
Preiserhöhung
Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
Wert ohne MwSt.: 1,00 EUR
Gesamtauftragswert nach den Änderungen
Wert ohne MwSt.: 1,00 EUR