472311-2025 - Wettbewerb
Deutschland – Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung – ITS4CULTURE 2025 - Digitalisierung der Verkehrstechnik mit Hilfe von C-ITS Lösungen
OJ S 136/2025 18/07/2025
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung - Änderungsbekanntmachung
Lieferleistungen
1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission
E-Mail: vol.submissionsstelle@stadt-chemnitz.de
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
Titel: ITS4CULTURE 2025 - Digitalisierung der Verkehrstechnik mit Hilfe von C-ITS Lösungen
Beschreibung: ITS4CULTURE 2025 - Digitalisierung der Verkehrstechnik mit Hilfe von C-ITS Lösungen
Kennung des Verfahrens: 452ed05d-c3ac-4556-957d-07d6e7c5213b
Interne Kennung: 10/66/25/008
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
2.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferleistungen
Haupteinstufung (cpv): 34923000 Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 48100000 Branchenspezifisches Softwarepaket, 51000000 Installation (außer Software), 50230000 Reparatur, Wartung und zugehörige Dienste in Verbindung mit Straßen und anderen Einrichtungen
2.1.2.
Erfüllungsort
Stadt: Chemnitz
Postleitzahl: 09111
Land, Gliederung (NUTS): Chemnitz, Kreisfreie Stadt (DED41)
Land: Deutschland
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: ACHTUNG: Die Angebotsabgabe sowie die komplette Kommunikation im Vergabeverfahren ist nur elektronisch zulässig. Die Abgabe eines Papierangebotes führt zum Ausschluss vom weiteren Vergabeverfahren. Eventuelle Bieteranfragen sind bis spätestens 6 Kalendertage vor Ablauf der Angebotsfrist zu stellen. Spätere Anfragen werden nicht beantwortet. Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste, Submissionsstelle VOL, Markt 1/Zi. 416a, 09111 Chemnitz; Öffnungszeiten: Montag-Freitag: 8.00-12.00 Uhr, Dienstag-Donnerstag: 13.00-15.00 Uhr
Rechtsgrundlage: 
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.6.
Ausschlussgründe
Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung, Auftragsunterlagen
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: § 122 GWB i. V. mit §§ 44-46 VgV
Korruption: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Betrug: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Zahlungsunfähigkeit: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten: §§ 123, 124 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: § 123, 124 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: § 123 GWB i.V. § 42 VgV, §§ 56, 57 VgV
5. Los
5.1.
Los: LOT-0000
Titel: ITS4CULTURE 2025 - Digitalisierung der Verkehrstechnik mit Hilfe von C-ITS Lösungen
Beschreibung: Im Rahmen des Förderprojektes ITS4Culture wird eine weitreichende Nutzung digitaler Technologien und die Umsetzung folgender Hauptziele angestrebt: Priorisierung von ÖV- und Rettungsfahrzeugen, Etablierung eines GLOSA-Dienstes, Absetzen von Gefahrenmeldungen, Ermittlung, Darstellung und Bereitstellung von Reisezeiten. Um diese Ziele zu erreichen ist es einerseits notwendig, die Infrastruktur dahingehend zu erweitern und zu ertüchtigen, dass diese C-ITS-Nachrichten senden, empfangen und verarbeiten kann. Dazu müssen unter anderem die Steuergeräte der Lichtsignalanlagen (LSA) modernisiert und mit Road-Side-Units (RSUs) ausgestattet sowie die Steuerungen erweitert und angepasst werden. Im Rahmen des Fördervorhabens wird die Umsetzung der vorbenannten Ziele an insgesamt 39 Lichtsignalanlagen (LSA) angestrebt. Für die Kommunikation zwischen Infrastruktur (LSA) und Fahrzeug (Busse der Linie 82) sollen 20 Fahrzeuge mit On Board Units ausgestattet werden. Es handelt sich um das Förderprogramm des Bundesministeriums Digitales und Verkehr, Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme, Priorisierung ÖV- und Rettungsfahrzeuge.
Interne Kennung: LOT-0000
5.1.1.
Zweck
Art des Auftrags: Lieferleistungen
Haupteinstufung (cpv): 34923000 Ausrüstung für die Straßenverkehrssteuerung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 48100000 Branchenspezifisches Softwarepaket, 51000000 Installation (außer Software), 50230000 Reparatur, Wartung und zugehörige Dienste in Verbindung mit Straßen und anderen Einrichtungen
Optionen: 
Beschreibung der Optionen: Weitere Fristen siehe dazu Leistungsbeschreibung sowie Anlage 3 Wartungs- und Instandhaltungsvertrag Webservice und Software OBU und Anlage 4 Wartungs- und Instandhaltungsvertrag Software RSU
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 01/10/2025
Enddatum der Laufzeit: 31/10/2026
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme: 
Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: nein
Zusätzliche Informationen: Mit dem Angebot ist ein Konzept mit folgenden Inhalt für die Wertung der der Qualitativen Bewertungskriterien einzureichen: - vorgesehene Bearbeitungs-/Herangehensweise (Allgemeines, Problemverständnis Datenübertragung und Schnittstellen, Problemverständnis Webservice und Schnittstellen), - Beschreibung des Web-Services für die RSU und OBU, - Darlegung der sicherheitsrelevanten Aspekte für die Kommunikation zwischen RSU und OBU, insbesondere zur Verschlüsselung der Nachrichten, Sicherheitslevel im Zusammenhang mit der Anbindung an eine PKI (Public Key Infrastructure) - Beschreibung der Umsetzung des TSP-Services inklusive der Bereitstellung der Inhalte der SREM, insbesondere ETA, - Darlegung der Bearbeitungsdauer und Grobablaufplan für die Leistungserbringung mit der Maßgabe Projektabschluss bis 31.10.2026 inkl. vorgesehener Personaleinsatz. Die Verfügbarkeit der angebotenen C-ITS-Komponente RSU über ein zertifiziertes Hardware-Sicherheitsmodul mit Sicherheitslevel mindestens L1 ist zu bestätigen und nachzuweisen. Weitere Unterlagen, die mit Angebot einzureichen sind, siehe auch in den Vergabeunterlagen "Fragebogen zur Eignungsprüfung" unter URL https://www.evergabe.de/unterlagen/SelectionCriteria/54321-Tender-197116d143c-5a39df03e83038a7 ACHTUNG: Die Angebotsabgabe sowie die komplette Kommunikation im Vergabeverfahren ist nur elektronisch zulässig. Die Abgabe eines Papierangebotes führt zum Ausschluss vom weiteren Vergabeverfahren.
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9.
Eignungskriterien
Quellen der Eignungskriterien: Bekanntmachung
Kriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Beschreibung des Eignungskriteriums: Mit dem Angebot sind folgende Formulare vollständig ausgefüllt einzureichen: - Eigenerklärung fachkundiges Personal (Hiermit erklärt der Bieter, dass für die Leistungserbringung ausreichend fachkundiges Personal zur Verfügung steht.) - Eigenerklärung zur Eignung für alle Unternehmen in Offenen Verfahren (beinhaltet Angaben: zum Umsatz; zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie von Beiträgen zur gesetzlichenSozialversicherung; zu vergleichbaren, erbrachten Leistungen/Referenzen; zu Insolvenzverfahren und Liquidation; dass Nichtvorhandensein schwerer Verfehlungen, Vorhandensein der erforderlichen Arbeitskräfte, Eintragung in das Berufsregister), - Eigenerklärung Russland Sanktionen Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind folgende Unterlagen vorzulegen: Handelsregisterauszug, Eintragung in der Handwerksrolle oder bei der Industrie- und Handelskammer, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes oder eine Freistellungsbescheinigung nach § 48b EStG, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der für Sie zuständigen Berufsgenossenschaft, die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal.

Kriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Beschreibung des Eignungskriteriums: Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen einzureichen: - 2 Referenzen auf Basis von SSEM/SREM (ETA basiert) aus den vergangenen 2 Jahren, insbesondere zu den Schnittstellen RSU-LSA und OBU-Bordrechner, Projektbeschreibung und Kontaktdaten der Auftraggeber sowie des Auftragnehmers vorzulegen, - Nachweise, beispielsweise durch Referenzen anderer Auftraggeber, für die Direktversorgbarkeit der LSA-Steuergeräte, den Anschluss an den Verkehrsrechner VRS5000web sowie für die Fernversorgbarkeit der Steuergeräte über OCIT®-I-VD/ OCIT®-C mittels LISA vorzulegen. Die Fernversorgung muss dabei mindestens als Änderungs- bzw. Zweitversorgung des Steuergerätes erfolgt sein, - Eigenerklärung zur Eignung für alle Unternehmen in Offenen Verfahren (beinhaltet Angaben: zum Umsatz; zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie von Beiträgen zur gesetzlichenSozialversicherung; zu vergleichbaren, erbrachten Leistungen/Referenzen; zu Insolvenzverfahren und Liquidation; dass Nichtvorhandensein schwerer Verfehlungen, Vorhandensein der erforderlichen Arbeitskräfte, Eintragung in das Berufsregister).

Kriterium: Anteil der Unterauftragsvergabe
Beschreibung des Eignungskriteriums: Sollten Nachunternehmer zum Einsatz kommen, ist mit Angebotsabgabe ein Verzeichnis der Nachunternehmer (Formblatt 235) einzureichen. Die ausgefüllten Formulare des Nachunternehmers Verpflichtungserklärung (Formblatt 236), "Eigenerklärung zur Eignung für alle Unternehmen in Offenen Verfahren" sowie "Eigenerklärung Russland Sanktionen" muss auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle nachgereicht werden. Die entsprechenden Formulare können bei der o. g. Stelle abgefordert werden.
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium: 
Art: Qualität
Bezeichnung: Qualitative Bewertungskriterien
Beschreibung: Die Bewertung erfolgt anhand des eingereichten Konzeptes durch ein Jury. Weiteres siehe dazu den Bewertungskatalog in den Vergabeunterlagen (Leistungsbeschreibung.pdf, Kapitel 1.4.3 )
Kategorie des Gewicht-Zuschlagskriteriums: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Zuschlagskriterium — Zahl: 70
Kriterium: 
Art: Preis
Bezeichnung: Preis
Beschreibung: Die Wertung erfolgt zu 30 % Preis. Das preisniedrigste wertbare Angebot erhält 100 Punkte. Alle anderen wertbaren Angebote werden mittels folgender Formel bewertet: preisniedrigstes Angebot x 100 geteilt durch zu wertendes Angebot.
Kategorie des Gewicht-Zuschlagskriteriums: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Zuschlagskriterium — Zahl: 30
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe.de/unterlagen/54321-Tender-197116d143c-5a39df03e83038a7
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung: 
Elektronische Einreichung: Zulässig
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe.de
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 13/08/2025 12:00:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Dauer, während der das Angebot gültig bleiben muss: 48 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: 
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Mit dem Angebot ist ein Konzept mit folgenden Inhalt sowie für die Wertung der Qualitativen Bewertungskriterien einzureichen: - vorgesehene Bearbeitungs-/Herangehensweise (Allgemeines, Problemverständnis Datenübertragung und Schnittstellen, Problemverständnis Webservice und Schnittstellen), - Beschreibung des Web-Services für die RSU und OBU, - Darlegung der sicherheitsrelevanten Aspekte für die Kommunikation zwischen RSU und OBU, insbesondere zur Verschlüsselung der Nachrichten, Sicherheitslevel im Zusammenhang mit der Anbindung an eine PKI (Public Key Infrastructure) - Beschreibung der Umsetzung des TSP-Services inklusive der Bereitstellung der Inhalte der SREM, insbesondere ETA, - Darlegung der Bearbeitungsdauer und Grobablaufplan für die Leistungserbringung mit der Maßgabe Projektabschluss bis 31.10.2026 inkl. vorgesehener Personaleinsatz. Die Verfügbarkeit der angebotenen C-ITS-Komponente RSU über ein zertifiziertes Hardware-Sicherheitsmodul mit Sicherheitslevel mindestens L1 ist zu bestätigen und nachzuweisen. Siehe auch in den Vergabeunterlagen "Fragebogen zur Eignungsprüfung" unter URL https://www.evergabe.de/unterlagen/SelectionCriteria/54321-Tender-197116d143c-5a39df03e83038a7
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: 
Eröffnungstermin: 13/08/2025 12:00:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Auftragsbedingungen: 
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung: 
Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: 
Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen, DS Leipzig
Informationen über die Überprüfungsfristen: Innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann ein Nachprüfverfahren bei der Vergabekammer beantragt werden (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Landesdirektion Sachsen
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission
8. Organisationen
8.1.
ORG-7001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission
Registrierungsnummer: entfällt
Postanschrift: Markt 1
Stadt: Chemnitz
Postleitzahl: 09111
Land, Gliederung (NUTS): Chemnitz, Kreisfreie Stadt (DED41)
Land: Deutschland
E-Mail: vol.submissionsstelle@stadt-chemnitz.de
Telefon: +49 371488-1067
Fax: +49 371488-1090
Internetadresse: www.chemnitz.de
Rollen dieser Organisation: 
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
8.1.
ORG-7004
Offizielle Bezeichnung: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen, DS Leipzig
Registrierungsnummer: keine Angabe
Postanschrift: Braustraße 2
Stadt: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land, Gliederung (NUTS): Leipzig, Kreisfreie Stadt (DED51)
Land: Deutschland
E-Mail: wiltrud.kadenbach@lds.sachsen.de
Telefon: +49 341 9773800
Rollen dieser Organisation: 
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-7005
Offizielle Bezeichnung: Landesdirektion Sachsen
Registrierungsnummer: k. A.
Postanschrift: Altchemnitzer Str. 41
Stadt: Chemnitz
Postleitzahl: 09120
Land, Gliederung (NUTS): Chemnitz, Kreisfreie Stadt (DED41)
Land: Deutschland
E-Mail: post@lds.sachsen.de
Telefon: +49 371532-0
Fax: +49 371532-1303
Rollen dieser Organisation: 
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt
8.1.
ORG-7006
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation: 
TED eSender
10. Änderung
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 1efaadf0-f3be-4e29-b586-1495a526dc6d-01
Hauptgrund für die Änderung: Korrektur – Veröffentlichung
Beschreibung: Terminänderung
10.1.
Änderung
Abschnittskennung: LOT-0000
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 84eb34d3-f7d7-4553-88af-7c58cd505e4a  -  01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 17/07/2025 08:23:07 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung: 472311-2025
ABl. S – Nummer der Ausgabe: 136/2025
Datum der Veröffentlichung: 18/07/2025