484288-2022 - ErgebnisDeutschland-Peine: Steinsalz
OJ S 171/2022 06/09/2022
Bekanntmachung vergebener Aufträge
Lieferungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Postanschrift: Eschenstr. 55
Ort: Peine
NUTS-Code: DE91B Wolfenbüttel
Postleitzahl: 31224
Land: Deutschland
E-Mail: alexander.duever@bge.de
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: www.bge.de
I.2.
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
I.4.
Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere: Öffentlicher Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB
I.5.
Haupttätigkeit(en)
Andere Tätigkeit: Dritter gem. § 9a Abs. 3 S. 2 Atomgesetz

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
Rahmenvertrag über die Lieferung von Steinsalz
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
14410000 Steinsalz
II.1.3.
Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.1.4.
Kurze Beschreibung
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Lieferung von Steinsalz zur Schachtanlage Asse II für die Herstellung von Sorelbeton. Als Vertragsform wird mit dem späteren Lieferanten ein Rahmenvertrag über 4 Jahre geschlossen, welcher nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch endet. Dieser Rahmenvertrag ermöglicht es dem Auftraggeber flexibel auf die Mengenbedürfnisse der Schachtanlage Asse II reagieren zu können und sichert ihrerseits dem Lieferanten im Bedarfsfall die vorrangige Abnahme seines Natriumchlorids über einen langfristigen Zeitraum zu.
Die im Weiteren genannte Bedarfs- und Liefermenge ist eine Schätzmenge, die sich aus den derzeitig bekannten Sicherungsmaßnahmen herleiten lässt. Der Einbau von Sorelbeton unterliegt nach Mengen, Zusammensetzung und Einbauort den strengen Vor- und Freigabeverfahren durch die Genehmigungsbehörden. Deshalb kann im Folgenden nur annähernd eine konkrete Mengenangabe getroffen werden.
Für den Rahmenvertrag ist eine Laufzeit vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2026 vorgesehen. In diesem Zeitraum wird ein geplanter Bedarf auf ca. 50.000 t Steinsalz geschätzt. Eine lineare Verteilung der Gesamtmenge auf die jeweiligen Jahresscheiben innerhalb der Vertragslaufzeit von 4 Jahren ist dabei nicht vorgesehen. Der Notfallplan der Schachtanlage Asse sieht im Notfall verstärkte Verfüllmaßnahmen vor, wodurch sich dann auch der Bedarf am Zuschlagsstoff Steinsalz erhöht.
II.1.6.
Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2.
Beschreibung
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE91B Wolfenbüttel
Hauptort der Ausführung: Schachtanlage Asse II Am Walde 2 38319 Remlingen
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Lieferung von Steinsalz zur Schachtanlage Asse II für die Herstellung von Sorelbeton. Als Vertragsform wird mit dem späteren Lieferanten ein Rahmenvertrag über 4 Jahre geschlossen, welcher nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch endet. Dieser Rahmenvertrag ermöglicht es dem Auftraggeber flexibel auf die Mengenbedürfnisse der Schachtanlage Asse II reagieren zu können und sichert ihrerseits dem Lieferanten im Bedarfsfall die vorrangige Abnahme seines Natriumchlorids über einen langfristigen Zeitraum zu.
Die im Weiteren genannte Bedarfs- und Liefermenge ist eine Schätzmenge, die sich aus den derzeitig bekannten Sicherungsmaßnahmen herleiten lässt. Der Einbau von Sorelbeton unterliegt nach Mengen, Zusammensetzung und Einbauort den strengen Vor- und Freigabeverfahren durch die Genehmigungsbehörden. Deshalb kann im Folgenden nur annähernd eine konkrete Mengenangabe getroffen werden.
Für den Rahmenvertrag ist eine Laufzeit vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2026 vorgesehen. In diesem Zeitraum wird ein geplanter Bedarf auf ca. 50.000 t Steinsalz geschätzt. Eine lineare Verteilung der Gesamtmenge auf die jeweiligen Jahresscheiben innerhalb der Vertragslaufzeit von 4 Jahren ist dabei nicht vorgesehen. Der Notfallplan der Schachtanlage Asse sieht im Notfall verstärkte Verfüllmaßnahmen vor, wodurch sich dann auch der Bedarf am Zuschlagsstoff Steinsalz erhöht.
II.2.5.
Zuschlagskriterien
Preis
II.2.11.
Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14.
Zusätzliche Angaben

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1.
Beschreibung
IV.1.1.
Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.3.
Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem
IV.1.8.
Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2022/S 146-417190
IV.2.8.
Angaben zur Beendigung des dynamischen Beschaffungssystems
IV.2.9.
Angaben zur Beendigung des Aufrufs zum Wettbewerb in Form einer Vorinformation

Abschnitt V: Auftragsvergabe

Ein Auftrag/Los wurde vergeben: nein
V.1.
Information über die Nichtvergabe
Der Auftrag/Das Los wird nicht vergeben
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder es wurden alle abgelehnt

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 22894990
Fax: +49 228999163
Internet-Adresse: www.bundeskartellamt.de
VI.4.2.
Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 22894990
Fax: +49 228999163
Internet-Adresse: www.bundeskartellamt.de
VI.4.4.
Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 22894990
Fax: +49 228999163
Internet-Adresse: www.bundeskartellamt.de
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
01/09/2022