484683-2021 - AuftragsänderungDeutschland-Frankfurt am Main: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
OJ S 186/2021 24/09/2021
Bekanntmachung einer Änderung
Dienstleistungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Billen, Peter
E-Mail: peter.billen@deutschebahn.com
Telefon: +49 89130849524
Fax: +49 69260913730
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
ETCS Passau - Nürnberg-Feucht, Planungsleistung LST und TK
Referenznummer der Bekanntmachung: 19FEI40087
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
71000000 Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
II.1.3.
Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.2.
Beschreibung
II.2.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
71000000 Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE212 München, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung: München
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
ETCS Passau – Nürnberg-Feucht (ausschl.) - Streckenausrüstung European Train Control System (ETCS) - Vorplanung LST/EEA/KFS
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 01/02/2020 Ende: 30/06/2021
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2019/S 243-598850

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 19FEI40087
Los-Nr.: 1
Bezeichnung des Auftrags:
Planungsleistung Vorplanung LST/EEA/KFS
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
28/11/2019
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
VI.4.3.
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
21/09/2021

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
71000000 Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
71000000 Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE212 München, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung: München
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
ETCS Passau – Nürnberg-Feucht (ausschl.) - Streckenausrüstung European Train Control System (ETCS) - Vorplanung LST/EEA/KFS
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 01/02/2020 Ende: 30/06/2021
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
LÄ 10
Die Grundlage des Hauptvertrages beruht auf dem ursprünglichen Planungsauftrag für die Planungsleistungen Vorplanung Los 1 LST/EEA/KFS der Streckenausrüstung ETCS Passau-Nürnberg.
Nach Schließung des Hauptvertrages wurde der Planungsauftrag des EDP-Projektes ETCS Passau-Nürnberg, aufgrund der Vorgaben zum Strategiewechsel ETCS L2 des Vorstandes der DB Netz AG und der APV 2019 zur ERTMS-FinVe F21Q0767 mit dem BMVI, geändert.
Im Zuge dieser Änderung wurden die Betrieblichen und Verkehrlichen Aufgabenstellungen (BAst'en und VAst'en) zur Streckenausrüstung mit ETCS L2 und zu den neuen Stellwerksmaßnahmen ESTW Passau, ESTW Schalding, ESTW Obertraubling (inkl. Köfering) und ESTW Regensburg Hbf neu erstellt und nach der Beauftragung dem AN übergeben.
Diese Planungsgrundlagen umfassen auch zusätzliche Anforderungen an die Vorplanung, welche im Hauptvertrag nicht enthalten sind. In den gemeinsamen Besprechungsterminen zwischen dem AG und dem AN wurde die Vorgehensweise zu den
Anforderungen aus den oben genannten Planungsgrundlagen festgelegt.
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Die Ausarbeitung der zusätzlichen Anforderungen aus den VAst'en und BAst'en stehen im direkten Zusammenhang mit dem Planungsergebnis der bereits beauftragten Vorplanung.
Aus diesen Gründen ist die Vergabe an einen Dritten nicht möglich.
Alle Baumaßnahmen die für den Projekterfolg notwendig sind müssen in den Planungsarbeiten zur Vorplanung festgestellt und gesamtheitlich bewertet werden. Die Bewertung kann nur durch den bereits beauftragten Fachplaner erfolgen, da hierzu spezifisches Wissen aus dem Projektauftrag und dessen planerischer Umsetzung in der Vorplanung erforderlich ist. Für die im Haputvertrag nicht entahltenen Planungsleistungen ist die Fachkunde des Planungsergebnisses zwingend Voraussetzung.
VII.2.3.
Preiserhöhung