500349-2026 - Wettbewerb
Deutschland – Reinigung und Sanierung des städtischen und ländlichen Raumes, und zugehörige Dienstleistungen – Rahmenvereinbarung Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben
OJ S 137/2026 20/07/2026
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Dienstleistungen
1. Beschaffer
1.1.
Beschaffer
Offizielle BezeichnungLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
E-Mailramona.hillmann@lmbv.de
Rechtsform des ErwerbersVon einer zentralen Regierungsbehörde kontrolliertes öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen AuftraggebersÖffentliche Ordnung und Sicherheit
2. Verfahren
2.1.
Verfahren
TitelRahmenvereinbarung Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben
Beschreibung- Instandhaltung von Absperreinrichtungen, - Fahrbahnstabilisierung bzw. Beseitigung von Spurrinnen, - Maßnahmen zur Staubbekämpfung 25.730 m², - Durchführung von Straßenreinigung im öffentlichen Raum sowie innerhalb der Baustelle 14.200 m², - Unterhaltungspflege von Entwässerungsgräben und Mulden, - Herstellen von Lichtraumprofilen, - Freischneide-/Mulcharbeiten zusätzlich jährliche Abrufleistungen für 01.01.2027 - 31.12.2027 und optional 01.01.2028 - 31.12.2030: - Winterdienstarbeiten 42.000 m² - Zusätzl. Staubbekämpfung - Reparaturen - Zusätzl. Mäharbeiten Der Vertrag wird als Rahmenvereinbarung mit fest zu beauftragenden Leistungen und Abrufleistungen (siehe Leistungsverzeichnis Abschnitte 02, 04, 06 und 08) ausgeschrieben. Die Beauftragung und Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Bedarf diskontinuierlich über Einzelauftrag (Abruf) im AVA@LMBV . Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengenvorsätze für die Abrufleistungen stellen unverbindliche Schätzwerte dar. Die Mengenvorsätze geben den aktuellen Planungsstand wieder. Es besteht weder Anspruch auf eine Mindestmenge noch auf die angegebenen Gesamtmengen. Es bestehen keinerlei Ansprüche aus nicht erwirtschafteten Umlagen aufgrund nicht getätigter Abrufe. Umlagen (WuG, BGK, AGK) werden ausschließlich in Zusammenhang mit dem Einzelabruf vergütet. Die jeweils erforderlichen Leistungen werden mittels schriftlichem Abruf (E-Mail) vom AG beim Betreiber bestellt.
Kennung des Verfahrens7ee24aff-e31e-4c65-a871-1d64feec5602
Interne KennungVergabenummer 2715700104
VerfahrensartOffenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigtnein
2.1.1.
Zweck
Art des AuftragsDienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 90600000 Reinigung und Sanierung des städtischen und ländlichen Raumes, und zugehörige Dienstleistungen
Zusätzliche Einstufung (cpv): 90610000 Straßenreinigung und Straßenkehrdienste, 90620000 Schneeräumung
2.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS)Salzlandkreis (DEE0C)
LandDeutschland
2.1.3.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.504 078,00 EUR
Höchstwert der Rahmenvereinbarung604 894,00 EUR
2.1.4.
Allgemeine Informationen
Zusätzliche InformationenDie Maßnahme steht unter Bergaufsicht, siehe Fbl.631 EU Punkt 9.
Rechtsgrundlage
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.6.
Ausschlussgründe
Quellen der AusschlussgründeBekanntmachung
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten VerpflichtungenEs gelten die Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB.
5. Los
5.1.
LosLOT-0000
TitelRahmenvereinbarung Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben
Beschreibung- Instandhaltung von Absperreinrichtungen, - Fahrbahnstabilisierung bzw. Beseitigung von Spurrinnen, - Maßnahmen zur Staubbekämpfung 25.730 m², - Durchführung von Straßenreinigung im öffentlichen Raum sowie innerhalb der Baustelle 14.200 m², - Unterhaltungspflege von Entwässerungsgräben und Mulden, - Herstellen von Lichtraumprofilen, - Freischneide-/Mulcharbeiten zusätzlich jährliche Abrufleistungen für 01.01.2027 - 31.12.2027 und optional 01.01.2028 - 31.12.2030: - Winterdienstarbeiten 42.000 m² - Zusätzl. Staubbekämpfung - Reparaturen - Zusätzl. Mäharbeiten Der Vertrag wird als Rahmenvereinbarung mit fest zu beauftragenden Leistungen und Abrufleistungen (siehe Leistungsverzeichnis Abschnitte 02, 04, 06 und 08) ausgeschrieben. Die Beauftragung und Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Bedarf diskontinuierlich über Einzelauftrag (Abruf) im AVA@LMBV . Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengenvorsätze für die Abrufleistungen stellen unverbindliche Schätzwerte dar. Die Mengenvorsätze geben den aktuellen Planungsstand wieder. Es besteht weder Anspruch auf eine Mindestmenge noch auf die angegebenen Gesamtmengen. Es bestehen keinerlei Ansprüche aus nicht erwirtschafteten Umlagen aufgrund nicht getätigter Abrufe. Umlagen (WuG, BGK, AGK) werden ausschließlich in Zusammenhang mit dem Einzelabruf vergütet. Die jeweils erforderlichen Leistungen werden mittels schriftlichem Abruf (E-Mail) vom AG beim Betreiber bestellt.
Interne KennungVergabenummer 2715700104
5.1.1.
Zweck
Art des AuftragsDienstleistungen
Haupteinstufung (cpv): 90600000 Reinigung und Sanierung des städtischen und ländlichen Raumes, und zugehörige Dienstleistungen
Zusätzliche Einstufung (cpv): 90610000 Straßenreinigung und Straßenkehrdienste, 90620000 Schneeräumung
Optionen
Beschreibung der OptionenUnterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben, 2028 - 2030 unter Option Die Leistungen ab der Jahresscheibe 2028 werden vorbehaltlich der Bestätigung eines weiterführenden ergänzenden Verwaltungsabkommens für die Braunkohlesanierung (VA BKS) und in Abhängigkeit des Sanierungsfortschrittes des TRL Nachterstedt/Schadeleben optional ausgeschrieben. Die Beauftragung der Option erfolgt jährlich bis spätestens 30.11. des vorhergehenden Vertragsjahres. Der Auftragnehmer hat keinen Anspruch auf die Beauftragung der Option, selbst wenn die vorgenannten Bedingungen eintreten. Klausel gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 GWB für Auftragnehmerausfall Für den Fall, dass der Auftragnehmer vor vollständiger Leistungserbringung wegen Kündigung bzw. einvernehmlicher Vertragsbeendigung aus vergleichbaren Gründen wie einer Kündigung oder Insolvenz endgültig ausfällt, behält sich der Auftraggeber vor, die verbleibenden Arbeiten/Leistungen den übrigen Bietern in der Reihenfolge des Ausschreibungsergebnisses bis Platz 5 anzutragen.
5.1.2.
Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS)Salzlandkreis (DEE0C)
LandDeutschland
5.1.3.
Geschätzte Dauer
Datum des Beginns01/01/2027
Laufzeit48 Monate
5.1.5.
Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt.504 078,00 EUR
Höchstwert der Rahmenvereinbarung604 894,00 EUR
5.1.6.
Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme
Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugebenErforderlich für das Angebot
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesenja
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignetja
Zusätzliche Informationen#Besonders auch geeignet für:other-sme#
5.1.7.
Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen AuftragsvergabeErfüllung sozialer Zielsetzungen
BeschreibungEinhaltung des Bundestariftreuegesetz (BTTG)
Gefördertes soziales ZielSonstiges
5.1.9.
Eignungskriterien
Quellen der EignungskriterienBekanntmachung
KriteriumEintragung in ein relevantes Berufsregister
Beschreibung des EignungskriteriumsNachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister des jeweiligen Staates oder andere Weise erlaubte Berufsausübung gemäß § 44 VgV Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.

KriteriumAndere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Beschreibung des EignungskriteriumsNachweisführung gemäß § 45 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Mindestjahresumsatz des Unternehmens der letzten 3 Geschäftsjahre - Mindestjahresumsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrages der letzten 3 Geschäftsjahre - Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung in geeigneter Höhe Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.

KriteriumReferenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Beschreibung des EignungskriteriumsNachweisführung gemäß § 46 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Referenzen zur Ausführung von Leistungen in den letzten 5 Jahren, gerechnet ab Tag der Bekanntmachung, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen. ------------------------------------ Für die vorzulegenden Eignungsnachweise gelten folgende Mindestanforderungen: - Prüfbare Referenz von mindestens 1 durchgeführten Maßnahme für Straßenreinigungs- oder Straßenkehrdienste sowie 1 Referenz für Wegeinstandsetzung für Flächen mit ungebundenem Aufbau mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitraumes sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers, innerhalb der letzten 5 Jahre, gerechnet ab Tag der Bekanntmachung

KriteriumDurchschnittliche jährliche Belegschaft
Beschreibung des EignungskriteriumsNachweisführung gemäß § 46 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Nachweis der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigte Arbeitskräfte Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.
5.1.10.
Zuschlagskriterien
Kriterium
ArtPreis
Beschreibungniedrigster Preis
5.1.11.
Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sindDeutsch
Internetadresse der Auftragsunterlagenhttps://einkauf.lmbv.de
5.1.12.
Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung
Elektronische EinreichungErforderlich
Adresse für die Einreichunghttps://einkauf.lmbv.de
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden könnenDeutsch
Elektronischer KatalogNicht zulässig
VariantenNicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichenZulässig
Frist für den Eingang der Angebote18/08/2026 10:30:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Dauer, während der das Angebot gültig bleiben muss60 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche InformationenUnterlagen, die mit dem Angebot der Vergabestelle zu übergeben sind: - Fbl. 633 - Angebotsschreiben - Fbl. 234 - Erklärung Bieter-/Arbeitsgemeinschaft (wenn zutreffend) - Fbl. 235 - Verzeichnis der Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen (wenn zutreffend) - Fbl. Eigenerklärung wg. Art. 5k EU-VO 2022-576_Sanktionen - Fbl. 221/222 - Angaben zur Preisermittlung - Fbl. 124 LD - Eigenerklärung zur Eignung (wenn zutreffend) - Allgemeine Angaben des Wirtschaftsteilnehmers zur KMU: ja/nein (Kleinstunternehmen, kleineres Unternehmen oder mittleres Unternehmen gemäß der Definition in Empfehlung 2003/361/Eg der Kommission) Unterlagen, die auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle einzureichen sind: - Fbl. 236 - Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen - Leitungs-/Aufsichtspersonal - zusätzliche zu den Angaben im Fbl. 124 LD: Unbedenklichkeitsbescheinigung der tariflichen Sozialkassen, zuständigen Krankenkassen, der erufsgenossenschaft, des Finanzamtes - Kalkulationsgrundladen/Urkalkulation - bei Nachunternehmereinsatz: Referenzen/Eignungsnachweise Es gelten die Regelungen nach § 56 Abs. 2 bis 4 VgV.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung
Eröffnungstermin18/08/2026 10:30:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Auftragsbedingungen
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgenNein
Elektronische RechnungsstellungErforderlich
Aufträge werden elektronisch erteiltnein
Zahlungen werden elektronisch geleistetja
5.1.15.
Techniken
Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem
Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16.
Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
ÜberprüfungsstelleVergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 Abs. 3 GWB schreibt vor: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht gerügt hat, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Be-kanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Verga-beunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergan-gen sind, 5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwer-derechts gemäß § 180 Abs. 2 vorliegt.
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstelltLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstelltLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmtLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
Organisation, die Angebote bearbeitetLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
8. Organisationen
8.1.
ORG-0000
Offizielle BezeichnungLausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH
Registrierungsnummer992-80106-26
PostanschriftWalter-Köhn-Str. 2
StadtLeipzig
Postleitzahl04356
Land, Gliederung (NUTS)Leipzig, Kreisfreie Stadt (DED51)
LandDeutschland
KontaktpersonRamona Hillmann
E-Mailramona.hillmann@lmbv.de
Telefon+49 341 2222 2066
Fax+49 341 2222 2310
Internetadressehttps://einkauf.lmbv.de/
Profil des Erwerbershttps://einkauf.lmbv.de
Rollen dieser Organisation
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die einen Offline-Zugang zu den Vergabeunterlagen bereitstellt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
Organisation, die Angebote bearbeitet
8.1.
ORG-0001
Offizielle BezeichnungVergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Registrierungsnummert:022894990
PostanschriftKaiser-Friedrich-Str. 16
StadtBonn
Postleitzahl53113
Land, Gliederung (NUTS)Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
LandDeutschland
E-Mailvk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon+49 228 94990
Fax+49 228 9499163
Internetadressehttps://www.bundeskartellamt.de
Rollen dieser Organisation
Überprüfungsstelle
8.1.
ORG-0002
Offizielle BezeichnungDatenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer0204:994-DOEVD-83
StadtBonn
Postleitzahl53119
Land, Gliederung (NUTS)Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
LandDeutschland
E-Mailnoreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon+49228996100
Rollen dieser Organisation
TED eSender
Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung3db54c5d-c060-4ae0-afcf-ed17ecda456e  -  01
FormulartypWettbewerb
Art der BekanntmachungAuftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung17/07/2026 14:04:40 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar istDeutsch
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung500349-2026
ABl. S – Nummer der Ausgabe137/2026
Datum der Veröffentlichung20/07/2026