537448-2021 - AuftragsänderungDeutschland-Frankfurt am Main: Eisenbahnausrüstung
OJ S 206/2021 22/10/2021
Bekanntmachung einer Änderung
Lieferungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Sauter, Markus
E-Mail: Markus.M.Sauter@deutschebahn.com
Telefon: +49 71120921682
Fax: +49 6926520063
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
Projekt Knoten Halle - Anpassung RBC Halle(West) - Bz 4.500/5.100
Referenznummer der Bekanntmachung: 20FEI47143
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
34946120 Eisenbahnausrüstung
II.1.3.
Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.2.
Beschreibung
II.2.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
45234115 Arbeiten für Eisenbahnsignalanlagen
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DEE02 Halle (Saale), Kreisfreie Stadt
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
Projekt Knoten Halle - Anpassung RBC Halle(West) - Bz 4.500/5.100
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 07/10/2020 Ende: 31/12/2020
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2020/S 199-483559

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 20FEI47143
Bezeichnung des Auftrags:
Projekt Knoten Halle - Anpassung RBC Halle(West) - Bz 4.500/5.100
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
08/10/2020
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Siemens Mobility GmbH
Ort: Braunschweig
NUTS-Code: DE9 Niedersachsen
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert der Beschaffung: 1,00 EUR

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
Der Auftragswert zur Bekanntmachung vergebener Aufträge (Formular 06 nach Richtlinie 2014/25/EU) wurde mit 1 EUR als fiktiver Wert aus Geheimhaltungsgründen angegeben, um den lauteren Wettbewerb zwischen Unternehmen nicht zu beeinträchtigen (zulässig gemäß SektVO §38, Absatz 6, 4.). Mit dieser Bekanntmachung einer Änderung (Formular 20 nach Richtlinie 2014/25/EU) wird nun der Auftragswert um einen vom Auftraggeber festgelegten Auf- oder Abschlag angegeben, um die Nachvollziehbarkeit als auch weiterhin den Geheimwettbewerb zu gewährleisten. Für die Änderung wird ebenfalls der Auf- bzw. Abschlag berücksichtigt. Dies gilt für VII) 1.6 und VII) 2.3.
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
VI.4.3.
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
18/10/2021

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
34946120 Eisenbahnausrüstung
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
45234115 Arbeiten für Eisenbahnsignalanlagen
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DEE02 Halle (Saale), Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung: Halle
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
Projekt Knoten Halle - Anpassung RBC Halle(West) - Bz 4.500/5.100
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 07/10/2020 Ende: 30/06/2021
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 90 000,00 EUR
VII.1.7.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Siemens Mobility GmbH
Ort: München
NUTS-Code: DE212 München, Kreisfreie Stadt
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
Der Betrieb der ETCS-Streckenausrüstung erfordert, dass sie über das RBC mit einem ESTW, hier im äußeren Knoten Halle einem ESTW-A, verbunden ist. Im Zeitpunkt der Beauftragung der ETCS-Leistungen auf Grundlage des ursprünglichen Abrufs vom 07.10.2020 lag für die Planung für das ESTW nur eine PT 1 für den Bz 5.100 vor, so dass auch die ETCS-Ausrüstung auf diesem Bz 5.100 aufsetzen musste und entsprechend beauftragt wurde. Nach der Beauftragung gab es noch zwei Änderungsmitteilungen zur ETCS-Planung, welche im Ursprünglichen Angebot nicht berücksichtigt, aber zur Umsetzung des Bz 5.100 zwingend erforderlich waren. Die 1.ÄM des PT1 ETCS enthält inhaltlich die 2.ÄM des PT1 Stellwerkstechnik (ESTW-A Halle-West) und Bestandplankorrekturen. Der Inhalt der 2. ÄM ist das Verschieben des Achszählpunkt 93B221/93B157 vor der Weiche 93W51.
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Die zwei Änderungsmitteilungen der ETCS-Planung für den Bz 5.100 waren im ursprünglichen Angebot der Firma Siemens nicht enthalten, sind aber zur Umsetztung des Bauzustandes notwendig. Die Nachrüstung der bestehenden ETCS-Streckenausrüstung im Bz 5.100 kann nicht durch einen Dritten erbracht werden, weil er das RBC durch ein eigenes ersetzen müsste. Im Rahmen der Erstellung der Streckenausrüstung ETCS wurde bereits ein RBC im Knoten Halle errichtet, welches die ETCS-Ausrüstung der vertragsgegenständlichen Strecken steuert, aber auch weitere bereits von Siemens ausgerüstete und schon im Betrieb befindliche ETCS-Strecken mit weiteren wichtigen Bestandteilen der ETCS-Anlage, insbesondere den Balisen. Daher scheidet auch ein singulärer Austausch des RBC ohne die übrigen Bestandteile der ETCS-Anlage aus. Angesichts der zahlreichen betroffenen Strecken, die neu mit ETCS ausgerüstet werden müssten, wäre dies mit erheblichen zusätzlichen Kosten verbunden.
VII.2.3.
Preiserhöhung
Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
Wert ohne MwSt.: 1,00 EUR
Gesamtauftragswert nach den Änderungen
Wert ohne MwSt.: 90 000,00 EUR