566074-2023 - AuftragsänderungDeutschland-Frankfurt am Main: Ausrüstung für die Eisenbahnverkehrssteuerung
OJ S 181/2023 20/09/2023
Bekanntmachung einer Änderung
Lieferungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber

I.1.
Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt am Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur
E-Mail: maike.frerking@deutschebahn.com
Telefon: +49 6926530720
Fax: +49 6926520063
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: https://www.deutschebahn.com/de
Adresse des Beschafferprofils: https://lieferanten.deutschebahn.com/lieferanten/Lieferant-werden/Ihr-Enstieg#

Abschnitt II: Gegenstand

II.1.
Umfang der Beschaffung
II.1.1.
Bezeichnung des Auftrags
Referenzimplementierung DiB – Errichtung des iBS Göttingen
II.1.2.
CPV-Code Hauptteil
34632000 Ausrüstung für die Eisenbahnverkehrssteuerung
II.1.3.
Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.2.
Beschreibung
II.2.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE91C Göttingen
II.2.4.
Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags
Referenzimplementierung Design integrierter Bedienplatz
II.2.7.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 23/12/2015 Ende: 31/12/2023
II.2.13.
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

Abschnitt IV: Verfahren

IV.2.
Verwaltungsangaben
IV.2.1.
Bekanntmachung einer Auftragsvergabe in Bezug auf diesen Auftrag
Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2016/S 039-064253

Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe

Auftrags-Nr.: 0016/ELJ/92236898
Bezeichnung des Auftrags:
Referenzimplementierung DiB – Errichtung des iBS Göttingen
V.2.
Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1.
Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die Konzessionsvergabe
23/12/2015
V.2.2.
Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Alstom Transport Deutshalnd GmbH (ehem. Bombardier Transportation GmbH)
Postanschrift: Linke-Hofmann-Busch-Straße 1
Ort: Salzgitter
NUTS-Code: DE115 Ludwigsburg
Postleitzahl: 38239
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert der Beschaffung: 1,00 EUR

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.3.
Zusätzliche Angaben
Der Auftragswert zur Bekanntmachung vergebener Aufträge (Formular 06 nach Richtlinie 2014/25/EU) wurde mit 1 EUR als fiktiver Wert aus Geheimhaltungsgründen angegeben, um den lauteren Wettbewerb zwischen Unternehmen nicht zu beeinträchtigen (zulässig gemäß SektVO §38, Absatz 6, 4.). Mit dieser Bekanntmachung einer Änderung (Formular 20 nach Richtlinie 2014/25/EU) wird nun der Auftragswert um einen vom Auftraggeber festgelegten Auf- oder Abschlag angegeben, um die Nachvollziehbarkeit als auch weiterhin den Geheimwettbewerb zu gewährleisten. Für die Änderung wird ebenfalls der Auf- bzw. Abschlag berücksichtigt. Dies gilt für VII) 1.6 und VII) 2.3. Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.
VI.4.
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 22894990
Fax: +49 2289499163
Internet-Adresse: https://www.bundeskartellamt.de/DE/Home/home_node.html
VI.4.3.
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
VI.4.4.
Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de
Telefon: +49 22894990
Fax: +49 2289499163
Internet-Adresse: https://www.bundeskartellamt.de/DE/Home/home_node.html
VI.5.
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung
15/09/2023

Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession

VII.1.
Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1.
CPV-Code Hauptteil
34632000 Ausrüstung für die Eisenbahnverkehrssteuerung
VII.1.2.
Weitere(r) CPV-Code(s)
VII.1.3.
Erfüllungsort
NUTS-Code: DE91C Göttingen
VII.1.4.
Beschreibung der Beschaffung
Referenzimplementierung DiB – Errichtung des iBS Göttingen.
VII.1.5.
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 23/12/2015 Ende: 31/12/2023
VII.1.6.
Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession
Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 991 569,41 EUR
VII.1.7.
Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Offizielle Bezeichnung: Alstom Transport Deutshalnd GmbH (ehem. Bombardier Transportation GmbH)
Postanschrift: Linke-Hofmann-Busch-Straße 1
Ort: Salzgitter
NUTS-Code: DE115 Ludwigsburg
Postleitzahl: 38239
Land: Deutschland
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2.
Angaben zu den Änderungen
VII.2.1.
Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer Vertragsänderungen):
Derzeit sind viele gesellschaftsrelevante Umbrüche erlebbar mit Herausforderungen, die kluge Lösungen brauchen – Lösungen, die klimafreundlich sind und auf technische wie demografische Entwicklungen eingehen. Um den Anforderungen der jetzigen Zeit gerecht zu werden, braucht die Deutsche Bahn für eine optimale Betriebsführung neben leistungsstarken Stellwerken, ETCS und weiteren Umsystemen vor allem moderne und anwenderfreundliche Bediensysteme.
Für mehr Leistungsfähigkeit und höhere Zuverlässigkeit muss kostengünstigere und anschlussfähige Technik zum Einsatz kommen – eine Technik, die standardisiert und entwicklungsfähig ist; Technik, die herstellerunabhängige, flexible Vernetzung ermöglicht und dabei anwenderfreundlich und sicher ist.
Mit diesen Zielen startete das Projekt Design Integrierter Bedienplatz, DiB.
Um dieses Bediensystemen zu ermöglichen sind auch wesentliche Entwicklungen an den zu bedienenden Stellewerken erforderlich. So besteht das iLBS aus mehreren Systemen die über ein IP Netzwerk miteinander verbunden werden:
1. Zwei zentrale LST-Management-Center, die sogenannten LMC mit den Systemen Verzeichnisdienst, Lenkplanverwaltung und Datenmanagement zentral organisiert,
2. die iLBS-Zentraleinheit in den integrierten Unterzentralen, iUZ Hier sind alle notwendigen Funktionalitäten implementiert, so dass sowohl Elektronische - wie auch Digitale Stellwerke mit dem iBS bedient werden können,
3. Und das integrierte Bediensystem mit den Zentralen Diensten des iBS (iBS-Z) und den damit verbundenen integrierten Bedienplätzen (iBP). Sie befinden sich an den Bedienstandorten in einem Gebäude.
4. Die 3 beteiligten Systeme sind an einem sogenannten Transfernetz angebunden und kommunizieren über standardisierte Schnittstellen.
Wenn sich alle Stellwerke Richtung Bediensystem gleich verhalten sollen, damit man die Bedienung vereinheitlichen und vereinfachen kann, braucht es eine zuverlässige Schnittstelle zwischen dem Stellwerk und der Bedienebene. Im Projekt DiB wurde in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Stellwerks-Herstellern die SCI-CC_LST entwickelt, die zu 100% standardisiert ist und gewährleistet, dass das Stellwerk ungeachtet seiner Bauform „gleich“ zum Bediensystem „spricht“.
Die Firma Alstom (alt Bombardier) realisiert laut Ursprungsauftrag die iUZ und rüstet das in Betrieb befindliche ESTW in Kreiensen entsprechend hoch. Damit die oben genannten Systeme zusammen funktionieren, müssen alle beteiligten Systeme auf der gleichen Lastenheftlage entwickelt und zugelassen sein. Im Rahmen der Phase Spezifikation, Entwicklung und Test wurde gemeinsam mit allen Herstellern für alle Systeme die Spezifikation weiter fortgeschrieben und so die Erkenntnisse der Weiterentwicklung festgeschrieben. Es entstand dadurch durch mehrere Iterationsschritte die Baseline 4.0 bis Baseline 6.0 die jetzt Basis der Entwicklung für die Systeme darstellt. Nur mit deren Umsetzung können alle Systeme zusammenarbeiten und so die die Ziele des Projektes DiB sicher erreichen.
VII.2.2.
Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Für die Realisierung der iUZ durch die Firma Alstom ist es erforderlich, die zusätzlichen Leistungen zu beauftragen. Zusätzliche Leistung haben sich durch die Weiterentwicklung im Projekt ergeben damit das Projektziel erreicht werden kann. Alternativen wären zum einen das Reengeniering des Stellwerkes von Bombardier durch einen anderen Hersteller oder zum anderen der Komplettersatz durch das Stellwerk eines anderen Herstellers. Beide Varianten sind extrem Kosten- und Zeitintensiv Auch würden sie dem Ziel der DB Netz AG den Anbietermarkt für Stellwerke zu vergrößern widersprechen. Ohne firmenspezifisches und firmeneigens Know-How kann das Stellwerk von Alstom nicht weiter entwickelt und verändert werden. Dazu wären Firmeneigene Dokumente und Sicherheitsnachweise erfoderlich die anderen Anbietern nicht vorliegen. Auch würde die Verpflichtung der Firma Alstom zur Sicherheit des Stellwerks erlöschen, dh die Analge kann nicht mehr sicher betrieben.
VII.2.3.
Preiserhöhung
Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
Wert ohne MwSt.: 5 341 612,62 EUR
Gesamtauftragswert nach den Änderungen
Wert ohne MwSt.: 6 333 182,02 EUR