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Mitarbeit bei der Erstellung von IEC-Normen für softwarebasierte Sicherheitsleittechnik im Hinblick auf ihre Übernahme als europäische DIN EN- oder nationale DIN IEC-Normen

Die Öffentlichkeitsbeteiligung des BASE hat zum Ziel, „eine Lösung zu finden, die in einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit auch von den Betroffenen toleriert werden kann“ (§ 5 Absatz 1 StandAG). Was hier wie eine Folge von Notwendigkeiten klingt, beinhaltet tatsächlich einen Konflikt zwischen der nationalen Aufgabe der Errichtung eines Endlagers einerseits und regionalen Interessen andererseits, der vermutlich nicht vollständig aufgelöst werden kann. Durch sorgfältig konzipierte und umgesetzte Maßnahmen der Regionalentwicklung kann er jedoch abgemildert werden, so dass gesamtgesellschaftlich eine Wahrnehmung der letztlich betroffenen Region als Verantwortung übernehmend gelingen und eine Tolerierbarkeit bei den regional Betroffenen erzielt werden kann.

Vor diesem Hintergrund sollten möglichst frühzeitig im Gesamtverfahren Grundlagen ausgearbeitet werden, wie an regionale Bedürfnisse angepasste Konzepte aussehen könnten. Dafür richtet das BASE in jeder nach § 14 Absatz 2 StandAG zur übertägigen Erkundung vorgeschlagenen Standortregion eine Regionalkonferenz nach § 10 StandAG ein, die u.a. für die Erarbeitung von Konzepten zur Förderung der Regional-entwicklung zuständig ist. Die Regionalkonferenzen werden in einer bedeutenden Phase im Rahmen des Suchverfahrens eingerichtet. Denn mit der Einberufung von Regionalkonferenzen und der Bestimmung von Regionen zur übertägigen Erkundung wird es zunehmend konkret, welche Region potentiell als Standortregion in Frage kommt. Es ist anzunehmen, dass sich das auch auf das Interesse der lokalen Bevölkerung und verschiedener Interessengruppen, sich in das Verfahren einzubringen, auswirken wird. Die Regionalkonferenzen sind das zentrale Forum, in dem die in der Region betroffenen BürgerInnen beteiligt sind.

Wie aber könnten Regionalkonzepte entwickelt werden, die die Bedürfnisse und Potentiale der Region berücksichtigen? Diese Frage leitet das Forschungsvorhaben an. Zur Beantwortung der Fragestellungen wird zunächst der Forschungsstand aufgearbeitet, wobei der Fokus auf Regionalentwicklung im Kontext von konflikthaften Strukturwandelprozessen liegen sollte (Literaturrecherche). Zudem werden anhand von mindestens zwei vertiefenden Fallstudien Erfahrungen zur Regionalentwicklung erfasst und ausgewertet (Dokumentenanalyse, Interviews mit PlanerInnen, AnwohnerInnen, VertreterInnen von Interessengruppen und Behörden o. ä.).

Ziel des Forschungsvorhabens ist es, den Regionalkonferenzen eine Grundlage an die Hand zu geben, wie sie bei der Entwicklung der Regionalkonzepte vorgehen könnten, auf welche Anforderungen (z. B. der Raumplanung) dabei mindestens zu achten ist und wie die verschiedenen Interessengruppen in den Entwicklungsprozess eingebunden werden könnten. Die Entwicklung von konkreten Maßnahmen ist dabei nicht Teil des Vorhabens.

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