VerfahrensartVerhandlungsverfahren ohne vorherige BekanntmachungErläuterung:
Die Niels-Stensen-Kliniken GmbH in 49124 Georgsmarienhütte beabsichtigten die Erweiterung der vorhandenen Fujifilm Endoskope der 600/700er Serie und des 7000er Systems VP-7000 Prozessor und BL-7000 Lichteinheit um das KI-System „CAD EYE™“ der Fa. Fujifilm Deutschland, Niederlassung der Fujifilm Europe GmbH, Heesenstraße 31, 40549 Düsseldorf. Aktuelles Alleinstellungsmerkmal der CAD EYE™ Lösung ist die CE-Zertifizierung als einziger Hersteller für die Polypen-Charakterisierung (CADx – Computer-Aided diagnosis). Dabei wird der Polyp als Hyperplastisch oder Neoplastisch charakterisiert. Diese Funktion wird von der Ärzteschaft im Marienhospital Osnabrück als Ergänzung und Hilfestellung zur Diagnose genutzt. Für diese Funktion wird der Endoskop Lichtmodus BLI (Blue Light Imaging) benötigt. Dieser BLI-Modus ist nur in den Fujifilm Endoskopen der 600er und 700er Reihe integriert. Diese Endoskopserien werden im Marienhospital Osnabrück verwendet. Darüber hinaus gewährleistet nur die CAD EYE™ Lösung einen ununterbrochenen Untersuchungsprozess der Ärzte. Das Aktivieren des CAD EYE Detektions- und Charakterisierungsmodus ist per Taster am Endoskop möglich. Bei anderen Lösungen wie dem Medtronic GI Genius ist eine Aktivierung/Deaktivierung nur am Gerät selber möglich, nicht am Endoskop.
Es handelt sich daher um zusätzliche Lieferleistungen des ursprünglichen Auftragnehmers Fujifilm, die zur Erweiterung bereits erbrachter Leistungen bestimmt sind. Ein Wechsel des Unternehmens würde aus den dargelegten Gesichtspunkten dazu führen, dass die Niels-Stensen-Kliniken eine Leistung mit unterschiedlichen technischen Merkmalen kaufen müssten und dies eine technische Unvereinbarkeit bzw. unverhältnismäßige technische Schwierigkeiten insbesondere beim Gebrauch der Gerätschaften mit sich brächte. Aus diesen Gründen ist hier der Ausnahmetatbestand des § 14 Abs. 4 Nr. 5 GWB einschlägig.