17https://www.deutschebahn.com/bieterportalORG-0001DB Netz AG (Bukr 16)Adam-Riese-Straße 11-13Frankfurt Main60327DE712DEUf45ee0d3-f9b6-44f0-846d-0c10b6f61a37FE.EI 41+49 61311570121+49 69260914150Torsten.Hens@deutschebahn.comORG-0002Vergabekammer des BundesVillemomblerstr. 76Bonn53123DEA22DEU0a9ea480-08e4-4ab6-bf12-d722d0ad54b6+49 22894990vk@bundeskartellamt.bund.deORG-0003Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)Bonn53119DEA22DEU0204:994-DOEVD-83+49228996100noreply.esender_hub@bescha.bund.de00285058-202494/20242024-05-15Z2.3eforms-sdk-1.738b9300d-3838-41ed-957a-a9bdc3d2bcd0d325a06a-e2cb-4069-925e-c6659fdff3192024-05-13+02:0017:54:43+02:00012024-05-13+02:0032014L0025cn-standardDEUrailORG-0001ted-esenORG-0003sektvoneg-w-callfalse24FEI73393Rahmenvertrag HLK - Neuschiene Berlin-HamburgRahmenvertrag HLK - Neuschienen Berlin-Hamburg Herstellung und Lieferung von neuen Schienen der Stahlsorte R260 in den Schienenformen 60E2, 54E4 und 49E5, Konfektionierung der Schienen, einschließlich Transport zur BaustellesuppliesWir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden. Neben den unter 5.1.9 benannten Nachweisen und Erklärungen sind mit dem Teilnahmeantrag die zusätzlichen Erklärungen einzureichen: — Erklärung zum DB Verhaltenskodex für Geschäftspartner (siehe Bietereigenerklärung) — Erklärung, dass den Beschäftigten des Unternehmens oder den im Unternehmen eingesetzten Leiharbeitern bei der Ausführung der Leistung, soweit: a) das Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz); b) das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz); c) sonstige geltende bundes- oder landesgesetzliche Regelungen und/oder d) allgemein verbindlich erklärte tarifliche Bestimmungen über Mindestentgelte in der jeweils geltenden Fassung anwendbar sind wenigstens diejenigen Mindestarbeitsbedingungen einschließlich des Mindestentgelts gewährt werden, die durch die vorgenannten Regelungen verbindlich vorgegeben werden. Das Unternehmen erklärt, dass die Verpflichtung aus vorgenannter Erklärung auf die von ihm beauftragten Nachunternehmer (NU) und/oder die von diesem oder von einem NU beauftragten Verleiher jeweils mit einer Weitergabe Verpflichtung an weitere NU und Verleiher schriftlich übertragen und dass dies dem Auftraggeber auf Verlangen nachgewiesen wird. Hinweis: Erklärung kann auch in Form der Bietereigenerklärung erfolgen — Bei Nachunternehmer-Einsatz: Für den Fall, dass der Bewerber wegen fehlender oder unzureichender eigener Kapazitäten in Bezug auf die unter 5.1.9 (technische Leistungsfähigkeit) der in der Bekanntmachung genannten Kriterien beabsichtigt, Nachunternehmer (NU) einzusetzen: a) Verpflichtungserklärung(en) der/ des NU(s) b) Die Eigenerklärungen gemäß Ziff. 5.1.9 der Veröffentlichung (mit Ausnahme der Erklärung zum DB Verhaltenskodex für Geschäftspartner) c) Angabe, ob eine HPQ für die Fertigungsschritte Herstellung von Gleisschienen - naturhart und/ oder kopfgehärtet – (Walzen) bereits vorhanden ist (wenn NU = Walzwerk) d) Angabe, ob eine HPQ für die Fertigungsschritte Abbrennstumpfschweißungen von Neuschienen, Fertigung von Isolierstoßverbindungen und Übergangsstößen und Herstellung von Schienenbändern (Konfektionieren von Schienen) vorhanden ist (wenn NU = Schweißwerk) Für den Fall, dass der Bewerber Transportleistungen nicht selbst durchführt: Transporte per Bahn a) Erklärung, dass eine Sicherheitsbescheinigung (oder nationale Bescheinigung) nach § 7a AEG sowie eine Zulassung als EVU gemäß § 6 AEG vorliegt b) Erklärung, dass die eingesetzten Güterwagen ECM zertifizierten Instandhaltungsstellen zugewiesen sind Transporte per LKW a) Erklärung, dass eine Zulassung nach GüKG vorliegt34946110Bundesweit bzw. Korridor Berlin-HamburgBerlin13053DE300anywDEULOT-0001sui-actAuflistung der BedingungenVollständig ausgefüllte Bietererklärung/ Eigenerklärung einschließlich Auskunft zur Kartellprävention (Insolvenz, Eintragung ins Gewerbezentralregister, Abgabezahlen, Korruption etc.) oder: — Versicherung, dass über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder kein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet ist, die Eröffnung weder beantragt noch ein Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist; — Erklärung, dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet; — Erklärung über Einträge im Gewerbezentralregister; — Erklärung, ob Verfahren anhängig ist/sind oder war(en), das/die noch zu einer Eintragung in das Gewerbezentralregister führen kann/können; eine vertiefte Eignungsprüfung ist die Folge — Versicherung, dass das Unternehmen sein Gewerbe ordnungsgemäß angemeldet hat und – sofern nach Maßgabe der Vorschriften des HGB eintragungspflichtig – im Handelsregister eingetragen ist; — Versicherung, dass das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen, z.B. gegen die in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz, § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften, verstoßen hat; — Versicherung, dass das Unternehmen seinen Pflichten zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) nachgekommen ist; — Erklärungen zur kartellrechtlichen Compliance und Korruptionsprävention: a) Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe und darüber hinaus auch in den vergangenen drei Jahren keine unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen hat. Unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen die kartellrechtlichen Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB (Preis-, Submissions-, Mengen-, Quoten-, Gebiets- u. Kundenabsprachen) sowie sonstige Vereinbarungen mit anderen Unternehmen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken können. b) Erklärung, dass das Unternehmen sich zu einem unbeschränkten Wettbewerb und zur Korruptionsprävention bekennt und sichergestellt hat, dass sich die Unternehmensführung der Bedeutung bewusst ist, die der Beachtung aller gelt. Wettbewerbs- und Korruptionsgesetze zukommt. — Erklärung, dass das Unternehmen bei der Ausführung eines früheren Auftrags bei der Deutsche Bahn AG oder einem mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen keine wesentliche Anforderung erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat; — Erklärung, dass: a) das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien nach § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und b) das Unternehmen stets in der Lage ist, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln. — Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens: a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen, b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder c) irreführende Informationen zur Beeinflussung der Vergabeentscheidung übermittelt hat — Erklärung, ob das Unternehmen schwere Verfehlungen begangen hat und ggf. welche, die seine Zuverlässigkeit als Bewerber / Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB); — Erklärung, ob: a) eine Person, deren Verhalten gemäß § 123 Abs. 3 GWB dem Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig wegen einer der in § 123 Abs. 1 Nrn. 1 bis 10 GWB genannten Tatbestände verurteilt ist oder b) eine Geldbuße im Sinne des § 30 OWiG gegen das Unternehmen wegen einer der in § 123 Abs. 1 Nrn. 1 bis 10 GWB genannten Tatbestände rechtskräftig festgesetzt wurde. Eine vertiefte Eignungsprüfung ist die Folge. — Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands in der Ukraine Ich versichere - entsprechend der für mich national geltenden Rechtsakte, dass das Unternehmen auf keiner Sanktionsliste aufgrund einer EU-Verordnung oder aufgrund sonstiger anwendbarer nationaler, europäischer oder internationaler Embargo- und Außenwirtschaftsvorschriften geführt wird und keinen sonstigen wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt. Ich versichere auch unter Beachtung der EU-Blocking Verordnung, dass das Unternehmen auf keiner US-amerikanischen oder britischen Sanktionsliste geführt wird oder sonstigen US-amerikanischen oder britischen wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt. Ich versichere, dass das Unternehmen nicht unmittelbar oder mittelbar im mehrheitlichen Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person steht, die auf einer der genannten Sanktionslisten geführt wird oder die sonstigen wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt. - dass ich kein russischer Staatsangehöriger und keine in Russland niedergelassene natürliche Person bin bzw. das Unternehmen keine in Russland niedergelassene juristische Person, Organisation oder Einrichtung ist. - dass eine unter Anstrich 1 fallende natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung weder unmittelbar noch mittelbar mehr als 50 % der Anteile am Unternehmen hält - dass ich bzw. mein Unternehmen weder im Namen noch auf Anweisung einer unter Anstrich 1 fallenden natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung handele bzw. handelt. - dass natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen im Sinne von lit. b zu nicht mehr als 10 % am zu vergebenen Auftrag beteiligt sein werdenusedtrueef-standAuflistung der BedingungenVollständig ausgefüllte Lieferantenauskunft, oder: — Angabe des jährlichen Gesamtumsatzes der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre — Angabe des jährlichen Umsatzes in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren soweit dieser Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils der mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen, — Anzahl der Mitarbeiter der jeweils letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, — Anzahl der Mitarbeiter der jeweils letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit diese Leistungen betreffen, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils der mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen, — Angabe des Unternehmensgewinns der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre usedtruetp-abilAuflistung der BedingungenDie Bewerber haben durch Eigenerklärung oder auf andere geeignete Art nachzuweisen, dass sie die nachfolgenden Mindestanforderungen erfüllen. — technologische Möglichkeit, mindestens 60 m lange Schienen (am Stück) zu walzen — technologische Möglichkeit, Schienenbänder von mindestens 180 m Fertiglänge zu konfektionieren — Nachweis einer Herstellerbezogene Produktqualifikation (HPQ) für die Fertigungsschritte Herstellung von Gleisschienen - naturhart und/ oder kopfgehärtet – (Walzen) sowie die Fertigungsschritte Abbrennstumpf- Schweißungen von Neuschienen, Fertigung von Isolierstoßverbindungen und Übergangsstößen und Herstellung von Schienenbändern (Konfektionieren von Schienen) vorhanden ist. — Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagements nach DIN EN ISO 9001:2015 oder vergleichbar — Transporte sollen vorwiegend im öffentlichen Eisenbahnverkehr stattfinden, daher Eignungsanforderungen für die Transportleistungen: a) Zulassung gemäß § 6 AEG sowie Sicherheitsbescheinigung oder eine nationale Bescheinigung nach § 7a AEG Hinweis: Nach AEG sind die Zulassung als EVU (§ 6 AEG) als auch eine Sicherheitsbescheinigung oder eine nationale Bescheinigung nach § 7a AEG erforderlich. Dies gilt auch für alle Nachunternehmer, die der Auftragnehmer für die Erbringung von Transportleistungen einsetzen möchte. Die beiden Bescheinigungen sind von jedem Nachunternehmer vorzulegen. b) Erklärung, dass die eingesetzten Güterwagen ECM zertifizierten Instandhaltungsstellen zugewiesen sind c) Erklärung, dass eine Zulassung nach GüKG vorliegt (im Falle der Durchführung von LKW-Transporten) usedtruefalsenot-allowedno-eu-fundsfalsenot-allowedfalsef839ec15-0cee-418c-8af5-5f4c36cf57d8non-restricted-documentDEUhttps://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/f839ec15-0cee-418c-8af5-5f4c36cf57d8Entfälltfalselate-allGemäß § 51 Abs. 2 SektVO, § 16a Abs. 1 VOB/A-EU. Mögliche Hinweise des Auftraggebers in den Vergabeunterlagen sind zu beachten.norequiredperformanceSiehe Vertrag und Anlagennot-allowedfalseper-exa100pricePreisORG-0001https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/f839ec15-0cee-418c-8af5-5f4c36cf57d83110ORG-0002DEUtruetruerequiredtrue2024-06-21+02:002024-06-13+02:0012:00:00+02:002024-06-07+02:0012:00:00+02:00falsefa-wo-rcnoneb89b2d33-07f9-4343-a305-cbe1879cdf4eRahmenvertrag HLK - Neuschiene Berlin-HamburgRahmenvertrag HLK - Neuschienen Berlin-Hamburg Herstellung und Lieferung von neuen Schienen der Stahlsorte R260 in den Schienenformen 60E2, 54E4 und 49E5, Konfektionierung der Schienen, einschließlich Transport zur BaustellesuppliesBindefrist der Angebote: Die Angebote müssen bis zum 31.10.2024 gültig seinfalsenone34946110Korridor Berlin-HamburgDE600DEU2025-01-01+01:002026-04-30+02:000