16 https://www.rems-murr-kreis.de ORG-0001 Landratsamt Rems-Murr-Kreis Alter Postplatz 10 Waiblingen 71332 DE116 DEU DE147216735 +4971515011799 info@rems-murr-kreis.de ORG-0002 Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe Karlsruhe 76173 DE122 DEU DE811469974 +497219268730 vergabekammer@rpk.bwl.de ORG-0003Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)Bonn53119DEA22DEU0204:994-DOEVD-83+49228996100noreply.esender_hub@bescha.bund.de 00305648-2024100/20242024-05-24Z 2.3 eforms-sdk-1.7 e6e05182-2cdd-460a-b6fd-b0b0cfb888ac 31f599b6-1a10-4af4-b5ba-12704387948b 2024-05-22+02:00 17:54:03.655+02:00 01 2024-05-24+02:00 32014L0024 cn-standard DEU la gen-pub ORG-0001 ted-esenORG-0003 vgv prof-misconduct Der Nachweis über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und 124 GWB erfolgt durch eine Erklärung des Bieters, dass zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe 1. keine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach § 123 Abs. 3 GWB zuzurechnen ist, wegen einer Straftat nach den in § 123 Abs. 1 GWB genannten strafrechtlichen Vorschriften oder vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten in den letzten fünf Jahren vor Angebotsabgabe rechtskräftig verurteilt worden ist und dass gegen ihn in diesem Zeitraum auch keine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten wegen einer derartigen Straftat festgesetzt worden ist; 2. der Bieter seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung stets ordnungsgemäß nachgekommen ist und Gegenteiliges in den letzten fünf Jahren vor Angebotsabgabe weder durch eine rechtskräftige Gerichts- noch durch eine bestandskräftige Verwaltungsentscheidung festgestellt wurde; 3. der Bieter bei der Ausführung öffentlicher Aufträge die geltenden umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtlichen Verpflichtungen beachtet und in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe keinerlei diesbezüglichen Verstöße begangen hat; 4. der Bieter nicht zahlungsunfähig ist und über das Vermögen des Bieters weder ein Insolvenzverfahren noch ein vergleichbares gesetzliches Verfahren beantragt oder eröffnet wurde oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist sowie dass derartige Umstände auch in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe nicht vorgelegen haben; 5. der Bieter sich nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat sowie dass derartige Umstände auch in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe nicht vorgelegen haben; 6. weder der Bieter noch eine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach § 123 Abs. 3 GWB zuzurechnen ist, im Rahmen der beruflichen Tätigkeit in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe eine schwere und die Integrität des Bieters infrage stellende Verfehlung begangen hat; 7. der Bieter in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe keine Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen oder Verhaltensweisen aufeinander abgestimmt hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, 8. dass nach Kenntnis des Bieters kein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens besteht, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte, 9. dass der Bieter in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags keine wesentlichen Anforderungen erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und/oder dass dies nicht zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat; 10. der Bieter nicht wegen eines Verstoßes nach § 21 Mindestlohngesetz (MiLoG) oder § 23 Arbeitnehmer- Entsendegesetz (AEntG) mit einer Geldbuße von wenigstens zweitausendfünfhundert Euro belegt worden ist; 11. weder der Bieter noch eine Person, deren Verhalten ihm als für die Leitung des Unternehmens verantwortlich Handelnder nach § 123 Abs. 3 GWB oder als nach Satzung oder Gesetz Vertretungsberechtigter zuzurechnen ist, in den letzten fünf Jahren vor Angebotsabgabe nach § 404 Abs. 2 Nr. 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch mit einer Geldbuße von wenigstens zweitausendfünfhundert Euro belegt oder nach den §§ 10, 10a oder 11 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen rechtskräftig verurteilt worden ist. 12. der Bieter keinen der in § 1 Abs. 2 Sätze 1 bis 3 PBZugV aufgezählten Verstöße begangen hat; 13. der Bieter über wirtschaftliche Mittel in einem solchen Umfang verfügt, dass diese zur Erfüllung seiner laufenden finanziellen Verpflichtungen unter Einschluss derjenigen aus dem hiesigen Auftrag ausreichen werden und dass der Bieter dies im Falle einer eventuell in der Phase der Prüfung und Wertung der Angebote erfolgenden entsprechenden Anforderung des Auftraggebers durch Einreichung entsprechender Unterlagen im Sinne der Absätze 4 und 5 des § 45 VgV unverzüglich nachweisen kann; 14. der Bieter in den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe nicht wegen eines rechtskräftig festgestellten Verstoßes nach § 24 Abs. 1 LkSG mit einer Geldbuße nach Maßgabe von § 22 Absatz 2 LkSG belegt worden ist. Der Bieter erklärt, dem Verbot der Auftragsvergabe an Personen/Organisationen und Einrichtungen gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zu entsprechen. Er unterzeichnet hierzu den Vordruck 7. open Leistungen der öffentlichen Personenbeförderung im Rems-Murr-Kreis (Linienbündel RMK 09) Im Bündel RMK09 treten zwei Fahrplanzustände auf – der erste Zustand beschreibt die Linienverläufe und darauf basierenden Kennwerte vom 01.01.2025 bis zum (vsl.) 13.09.2026. Der zweite Zustand beschreibt die Linien ab dem (vsl.) 14.09.2026 bis zum Ende des Vergabezeitraums. Das Linienbündel RMK09 ist wie folgt zu beschreiben: Zustand 1: 01.01.2025 – 13.09.2026: Linie 359 Backnang ZOB – Lerchenäcker Linie 360 Sachsenweiler – Backnang – Rietenauer Weg Linie 361 Heiningen – Backnang – Steinbach Linie 362 Sachsenweiler – Backnang – Tausgymnasium Linie 362A Sachsenweiler – Steinbach – Backnanger Schulen (Ausbildungsverkehr) Linie 363 Backnang – Unterschöntal – Oberschöntal – Backnang Linie 368 Backnang – Staigacker Linie 368A Strümpfelbach – Tausschule (Ausbildungsverkehr) Linie 369 Backnang ZOB – Industriegebiet Süd (- Heiningen – Waldrems – Maubach) Linie 370 Murrbäder – Gartenstraße – Biegel – Backnang ZOB Linie N36 Backnang – Steinbach – Heiningen – Waldrems – Maubach – Backnang Zustand 2: 14.09.2026 – 31.12.2033: Linie 360 Sachsenweiler – Backnang ZOB – Rietenauer Weg Linie 361 Heiningen – Backnang – Steinbach Linie 361A Sachsenweiler – Steinbach – Backnang (Ausbildungsverkehr) Linie 362 Sachsenweiler – Backnang ZOB – Tausgymnasium Linie 362A Backnang ZOB – Tausgymnasium (Direktbus, Ausbildungsverkehr) Linie 363 Unterschöntal – Backnang ZOB – Murrbäder Linie 368 Backnang Lerchenäcker – ZOB – Oppenweiler Linie 368A Strümpfelbach – Backnang Tausschule (Ausbildungsverkehr) Linie 369 Backnang – Kuchengrund – Maubach Linie N36 Backnang ZOB – Berliner Ring – Steinbach – Sachsenweiler – Heiningen – Waldrems – Maubach – Backnang ZOB (Nachtverkehr) Zudem ist zu beachten, dass die S-Bahn-Linien S3 und S4 sowie ggf. auch der Regionalzugverkehr ab der Inbetriebnahme der S-Bahn-Station Stuttgart Mittnachtstraße (Stand 22.05.2024 vsl. September 2026) geänderte Abfahrts- und Ankunftszeiten in Backnang bekommen. Das Linien- und Fahrplankonzept aller Linien ist ab diesem Zeitpunkt unter Einhaltung der übrigen sich aus dem Nahverkehrsplan ergebenden Anforderungen zur räumlichen Erschließung und zur Bedienungsqualität an die geänderten Abfahrts- und Ankunftszeiten der Bahnen anzupassen. Aufgrund geänderter Finanzierungsregularien im Rems-Murr-Kreis kommt es auf der Linie 361 Heiningen – Backnang – Steinbach zu einer deutlichen Angebotsverbesserung, welche im Fahrplanzustand 2 (Siehe Anlage LB.1_2) soweit möglich berücksichtigt wurde. Der Rems-Murr-Kreis beabsichtigt, in Abstimmung mit dem erfolgreichen Bieter insbesondere die Linien 361 und 369 bereits vor dem in Punkt 1.1 angegebenen Datum in den Fahrplanzustand 2 zu überführen, um diesen neuen Regularien zu entsprechen. Weitergehende Informationen werden rechtzeitig nachgereicht, sobald sie vorliegen. In Zusammenhang mit dem Projekt „Neubau der B14 Nellmersbach – Backnang/West“ wird das Murrtalviadukt der B14 erneuert bzw. verbreitert. Die Schöntaler Straße wird dadurch zeitweise im Bereich des Viadukts gesperrt werden, und es ist auf absehbare Zeit mit diversen Verkehrsbehinderungen durch Baustellenverkehr u.a. zu rechnen. Insbesondere die Streckenführung der Linie 363 wird dadurch u.U. kurzfristigen Änderungen unterworfen sein. services 60112000 DE116 DEU LOT-0001 ef-stand Der Bieter hat durch eine Eigenerklärung zu erklären, dass er über wirtschaftliche Mittel im einem solchen Umfang verfügt, dass diese zur Erfüllung seiner laufenden finanziellen Verpflichtungen unter Einschluss derjenigen aus dem hiesigen Auftrag ausreichen werden und dass der Bieter dies im Falle einer eventuell in der Phase der Prüfung und Wertung der Angebote erfolgenden entsprechenden Anforderung des Auftraggebers durch Einreichung entsprechender Unterlagen im Sinne der Absätze 4 und 5 des § 45 VgV unverzüglich nachweisen kann. Die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit ist als gewährleistet anzusehen, wenn nach der Einschätzung des Auftraggebers anzunehmen ist, dass der Bieter seine laufenden finanziellen Verpflichtungen unter Einschluss derjenigen aus dem hiesigen Auftrag erfüllen wird. tp-abil Der Nachweis erfolgt durch die Vorlage von Referenzen des Bieters über vom Bieter in den letzten 3 Jahren erbrachte Nahverkehrsleistungen. Der Bieter gilt als technisch und beruflich leistungsfähig, wenn anzunehmen ist, dass er über die speziellen Sachkenntnisse und Erfahrungen verfügt, die zur Durchführung der hiesigen ÖPNV Leistungen erforderlich sind und wenn zudem davon ausgegangen werden kann, dass er die Geschäfte eines Busunternehmens unter Beachtung der für die Personenbeförderung geltenden Vorschriften führen sowie die Allgemeinheit beim Betrieb der Buslinien vor Schäden und Gefahren bewahren wird und auch die sonstigen für ihn einschlägigen Rechtsvorschriften beachtet. other Bieter können sich nach Maßgabe des § 47 Abs. 1 VgV zum Nachweis ihrer wirtschaftlichen und finanziellen sowie ihrer technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit auf die Kapazitäten Dritter berufen. Hierzu haben sie nachzuweisen, dass die entsprechenden Kapazitäten dem Bieter während der gesamten Vertragslaufzeit tatsächlich und unwiderruflich zur Verfügung stehen. Soweit sich Bieter im Hinblick auf die erforderliche berufliche Leistungsfähigkeit oder die einschlägige berufliche Erfahrung auf Kapazitäten Dritter berufen, ist das Personal des Dritten, das das über die mit den für diesen vorzulegenden Referenzen erlangte Erfahrung verfügt, bei der hiesigen Leistung einzusetzen. Näheres regeln die Vergabeunterlagen. Hat der Bieter sich zum Beleg seiner wirtschaftlichen und finanziellen oder seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit auf diejenige eines Dritten berufen, überprüft der Auftraggeber im Rahmen der Eignungsprüfung, ob die Unternehmen, deren Kapazitäten der Bieter in Anspruch nehmen will, die entsprechenden Eignungskriterien erfüllen und ob Ausschlussgründe für diese Unternehmen vorliegen. Die entsprechenden Nachweise und Erklärungen nach den Abschnitten "Ausschlussgründe: Schwere Verfehlung" und "Technische und berufliche Leistungsfähigkeit" sowie der geforderte Auszug aus dem Handelsregister sind dem Angebot in diesem Fall auch für den jeweiligen Dritten beizufügen. Erfüllt ein Unternehmen das entsprechende Eignungskriterium nicht oder liegen zwingende oder fakultative Ausschlussgründe im Sinne der §§ 123 und 124 GWB für dieses Unternehmen vor, hat der Bieter dieses Unternehmen innerhalb einer ihm hierfür vom Auftraggeber zu setzenden Frist zu ersetzen. Bei Angeboten von Bietergemeinschaften müssen die für die Prüfung der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen erforderlichen Unterlagen nach dem Abschnitt "2.1.6 Ausschlussgründe: Schwere Verfehlung" sowie der geforderte Auszug aus dem Handelsregister für jedes sowie die entsprechenden Unterlagen nach dem Abschnitt "Technische und berufliche Leistungsfähigkeit" (Referenzen) für mindestens ein Mitglied der Bietergemeinschaft vorgelegt werden. Soweit nicht für alle Mitglieder der Bietergemeinschaft die nachzuweisenden Referenzen vorgelegt werden, hat die Bietergemeinschaft bei der hiesigen Leistung das Personal der die Referenzen vorlegenden Mitglieder der Bietergemeinschaft einzusetzen, das über die mit den vorgelegten Referenzen erlangte Erfahrung verfügt. Näheres regeln die Vergabeunterlagen. Der Bieter hat bei der Angebotsabgabe eine Erklärung zum bei Angebotsabgabe vorgesehenen Einsatz von Nachunternehmern für Fahrbetriebsleistungen abzugeben. Beabsichtigt der Bieter bereits bei Angebotsabgabe die Übertragung von Fahrbetriebsleistungen auf konkret benannte Nachunternehmer, sind die Nachweise und Erklärungen nach dem Abschnitt "2.1.6 Ausschlussgründe: Schwere Verfehlung" auch für die bei Angebotsabgabe vorgesehenen Nachunternehmer zu erbringen. Als vorläufigen Beleg der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen akzeptiert der Auftraggeber die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung nach § 50 VgV; Näheres regeln die Vergabeunterlagen. other Die Bieter haben ihrem Angebot einen aktuellen Auszug aus dem Handelsregister (nicht vor dem 01.05.2024 datiert) beizufügen (bei Bietern aus einem anderen Mitgliedsstaat eine gleichwertige aktuelle Bescheinigung des Ursprungs- oder Herkunftslandes des Bieters mit Übersetzung ins Deutsche; falls keine Eintragungspflicht im Handelsregister besteht eine formlose Erklärung, weshalb für den Bieter keine Eintragungspflicht besteht und darüber, wer die vertretungsberechtigten Personen sind). Hierfür ausreichend ist ein Ausdruck aus dem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem, über das die Daten aus den Handelsregistern abrufbar sind. true pass-tran-serv not-allowed no-eu-funds not-allowed E54818782 non-restricted-document DEU https://www.subreport.de/E54818782 none late-all Unterlagen können nach Fristablauf nachgefordert werden. no allowed not-allowed cost Zuschlagskriterium 1: der Angebotspreis (inkl. Zubestellszenario) zu 70%. quality Zuschlagskriterium 2: vom Bieter angebotene Mehrleistungen zu 5%, Zuschlagskriterium 3: die vom Bieter angebotene Mindesteigenerbringungsquote zu 10%, Zuschlagskriterium 4: die vom Bieter angebotene bessere Fahrzeugumwelteigenschaften zu 15%. Näheres regeln die Vergabeunterlagen. https://www.subreport.de/E54818782 2 ORG-0002 DEU true true allowed false 2024-06-24+02:00 12:00:00.000+02:00 2024-05-22+02:00 2024-06-24+02:00 12:15:00.000+02:00 false none none Linienbündel RMK 09 Leistungen der öffentlichen Personenbeförderung im Rems-Murr-Kreis im Linienbündel RMK 09. Gegenstand der Ausschreibung sind Leistungen der öffentlichen Personenbeförderung im Buslinienverkehr. Umfasst sind folgende Linien: Im Zustand 1: 01.01.2025 – 13.09.2026: Linie 359 Backnang ZOB – Lerchenäcker Linie 360 Sachsenweiler – Backnang – Rietenauer Weg Linie 361 Heiningen – Backnang – Steinbach Linie 362 Sachsenweiler – Backnang – Tausgymnasium Linie 362A Sachsenweiler – Steinbach – Backnanger Schulen (Ausbildungsverkehr) Linie 363 Backnang – Unterschöntal – Oberschöntal – Backnang Linie 368 Backnang – Staigacker Linie 368A Strümpfelbach – Tausschule (Ausbildungsverkehr) Linie 369 Backnang ZOB – Industriegebiet Süd (- Heiningen – Waldrems – Maubach) Linie 370 Murrbäder – Gartenstraße – Biegel – Backnang ZOB Linie N36 Backnang – Steinbach – Heiningen – Waldrems – Maubach – Backnang Im Zustand 2: 14.09.2026 – 31.12.2033: Linie 360 Sachsenweiler – Backnang ZOB – Rietenauer Weg Linie 361 Heiningen – Backnang – Steinbach Linie 361A Sachsenweiler – Steinbach – Backnang (Ausbildungsverkehr) Linie 362 Sachsenweiler – Backnang ZOB – Tausgymnasium Linie 362A Backnang ZOB – Tausgymnasium (Direktbus, Ausbildungsverkehr) Linie 363 Unterschöntal – Backnang ZOB – Murrbäder Linie 368 Backnang Lerchenäcker – ZOB – Oppenweiler Linie 368A Strümpfelbach – Backnang Tausschule (Ausbildungsverkehr) Linie 369 Backnang – Kuchengrund – Maubach Linie N36 Backnang ZOB – Berliner Ring – Steinbach – Sachsenweiler – Heiningen – Waldrems – Maubach – Backnang ZOB (Nachtverkehr) services false none Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge — CVD)) 60112000 DE116 DEU 2025-01-01+01:00 2033-12-31+01:00 108