Informieren Sie sich auf unserer COVID-19-Seite über Ausschreibungen im Zusammenhang mit dem Bedarf an medizinischer Ausrüstung.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist die Gelegenheit, Ihre Ideen zu teilen und Europas Zukunft mitzugestalten. Verschaffen Sie sich Gehör!

Dienstleistungen - 252412-2020

29/05/2020    S104

Deutschland-Chemnitz: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung

2020/S 104-252412

Vorinformation für öffentliche Dienstleistungsaufträge

Rechtsgrundlage:
Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Abschnitt I: Zuständige Behörde

I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen
Postanschrift: Am Rathaus 2
Ort: Chemnitz
Postleitzahl: 09111
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH
E-Mail: spnv-vergabe@vms.de
Telefon: +49 371400080
Fax: +49 3714000899
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: http://www.vms.de
I.2)Auftragsvergabe im Namen anderer zuständiger Behörden
I.3)Kommunikation
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
I.4)Art der zuständigen Behörde
Andere: Zweckverband

Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Direktvergabe SPNV-Leistungen Dieselnetz Erzgebirge

II.1.2)CPV-Code Hauptteil
60210000 Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen

Vom öffentlichen Verkehrswesen abgedeckte Bereiche:
Eisenbahnverkehr
II.2)Beschreibung
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DED4 Chemnitz
NUTS-Code: DED42 Erzgebirgskreis
Hauptort der Ausführung:

Gebiet des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (insbesondere Chemnitz und Erzgebirgskreis)

II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Veröffentlichung bzw. Vorinformation im Sinne von Art. 7 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 über die beabsichtigte Direktvergabe nach Art. 5 Abs. 6 VO (EG) 1370/2007:

Verkehrsvertrag zur Personenbeförderung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf folgenden Linien im Gebiet des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS):

1. Chemnitz Hbf – Annaberg-Buchholz Süd – Cranzahl (heutige Bezeichnung: „RB 80“),

2. Chemnitz Hbf – Olbernhau – Olbernhau-Grünthal (heutige Bezeichnung: „RB 81“),

3. Zwickau Hbf – Schwarzenberg – Johanngeorgenstadt (heutige Bezeichnung: „RB 95“).

Umfang: Für die einzelnen Linien sind verschiedene Varianten des Betriebsprogramms in Diskussion. In Abhängigkeit des Betriebprogramms umfassen die Verkehrsleistungen im Dieselnetz Erzgebirge zwischen ca. 1,7 Mio. Zug-kmk/Jahr und ca. 2,1 Mio. Zug-kmk/Jahr.

Betriebsaufnahme: Sommerfahrplanwechsel im Juni 2021 (13.6.2021).

Weitere Hinweise im Abschnitt VI.1. „Zusätzliche Angaben“ dieser Vorinformation.

(Art und Menge der Dienstleistungen oder Angabe von Bedürfnissen und Anforderungen)
II.2.7)Voraussichtlicher Vertragsbeginn und Laufzeit des Vertrags
Beginn: 13/06/2021
Laufzeit in Monaten: 36

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)Verfahrensart
Direkte Vergabe für Eisenbahnverkehr (Art. 5.6 von 1370/2007)

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)Zusätzliche Angaben:

1. Der ZVMS beabsichtigt die SPNV-Leistungen im Dieselnetz Erzgebirge für den Zeitraum vom Sommerfahrplanwechsel Juni 2021 bis Sommerfahrplanwechsel im Juni 2024 (36 Monate) an den bisherigen Betreiber DB RegioNetz Verkehrs GmbH (Erzgebirgsbahn) direkt durch Verlängerung des derzeit bestehenden Verkehrsvertrags (sog. „Nettovertrag“) zu vergeben.

2. Die Absendung dieser Vorinformation zur Veröffentlichung im EU-Amtsblatt erfolgt ausschließlich zur Einhaltung der Veröffentlichungspflichten nach Art. 7 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007. Mit Absendung der Vorinformation ist noch keine Entscheidung der Gremien des ZVMS über die beabsichtigte Direktvergabe erfolgt.

3. Die beabsichtigte Direktvergabe steht unter dem Vorbehalt, dass die Gremien des ZVMS der Direktvergabe zustimmen. Hierfür ist ein Beschluss der Verbandsversammlung des ZVMS erforderlich. Eine Direktvergabe kann ohne den entsprechenden Beschluss nicht erfolgen bzw. steht unter der aufschiebenden Bedingung eines solchen Beschlusses.

4. Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen – Standort Leipzig, Postfach 101364, 04013 Leipzig; Telefon: +49 3419773800; Fax: +49 3419771049.

5. Die Einlegung von Rechtsbehelfen ist in §§ 155 ff. GWB geregelt. Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Nachprüfungsantrags zur Vergabekammer wird auf §§ 160 ff. GWB hingewiesen. Insbesondere gelten die in § 160 Abs. 3 GWB geregelten Fristen. Ein Nachprüfungsantrag ist beispielsweise gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Weiter wird auf die Rügeobliegenheiten gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 3 GWB und die – gegebenenfalls verkürzte – Frist des § 134 Abs. 2 GWB hingewiesen.

VI.4)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
26/05/2020